 Forum Pariser Platz "Reform oder Rückschritt? Mehr Macht für die Länder", PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS für Samstag, 6. Mai 2006, 22.15 Uhr
Geschrieben am 02-05-2006 |
Bonn (ots) - Forum Pariser Platz diskutieren:
Peter Struck (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion), Prof.
Wolfgang Böhmer (Ministerpräsident Sachsen-Anhalt), Prof. Margret
Wintermantel (Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz), Prof. Hans
Hugo Klein (Universität Göttingen, Richter am
Bundesverfassungsgericht a. D.) und Wolfgang Storz (Chefredakteur
"Frankfurter Rundschau")
Moderation: Dieter Jepsen-Föge
Der Kompromiss zur Reform des Föderalismus in Deutschland war
gerade unter Dach und Fach, da meldeten sich schon die ersten
Kritiker mit Nachbesserungsvorschlägen zu Wort. Vor einem "Rückfall
in mittelalterliche Kleinstaaterei" warnten etwa SPD-Bundespolitiker.
Einige empfinden die Position der Länder bei der Gesetzgebung nach
der Reform sogar als zu stark.
Ursprüngliches Ziel der FöderalismusReform war es,
Entscheidungsblockaden zwischen Bundestag und Bundesrat abzubauen und
politische Prozesse zu vereinfachen. Aber können die
Entscheidungswege tatsächlich kürzer werden, solange weiterhin 16
Bundesländer an der Gesetzgebung mitwirken? Unlängst belebten die
SPD-Spitzenpolitiker Jens Bullerjahn, Finanzminister von
Sachsen-Anhalt, und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee die
Diskussion über eine Länderfusion in Mitteldeutschland neu.
Bullerjahn sprach sich für nur noch zwei Bundesländer im Osten aus -
ein Reform-Modell auch für die alten Bundesländer?
Wie stark ist die Stellung der Bundesländer tatsächlich - heute und
nach der Reform? Besitzen Politiker und Bürger überhaupt die Kraft
und den Willen, die Zahl der Länder zu reduzieren? Wie müssen sich
die Länder im zusammenwachsenden Europa positionieren?
Wiederholung: Sonntag, 7.Mai, 17 Uhr.
Das 43. Forum Pariser Platz ist eine Kooperation von PHOENIX,
Deutschlandradio Kultur, Dresdner Bank und der "Frankfurter
Rund-schau".
Originaltext: PHOENIX
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Rückfragen bitte an:
PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198
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