 Parteienforscher Korte im "ZDF-Mittagsmagazin": Große Koalition weiterhin in der Lage, unpopuläre Entscheidungen zu treffen
Geschrieben am 05-11-2007 |
Mainz (ots) - Obwohl sich der Koalitionsausschuss gestern in
strittigen Punkten vertagt hat, äußerte sich der Parteienforscher
Professor Karl-Rudolf Korte am Montag, 5. November 2007, im
"ZDF-Mittagsmagazin" zuversichtlich, dass die Große Koalition trotz
bevorstehender Landtagswahlen im nächsten Jahr, weiterhin auch
unpopuläre Entscheidungen treffen werde: "Es wird weiterhin gerungen
um jeden Punkt und nicht einfach das Füllhorn ausgeschüttet".
Manche Entscheidungen, die nur einen minimalen Kompromiss
widerspiegelten, seien keine echten Problemlöser, deshalb sei bei
bestimmten strittigen Themen die Vertagung in eine Zeit einer kleinen
Koalition manchmal besser, sagte Korte. Darüber hinaus habe sich
vieles im gesellschaftlichen Klima so geändert, "dass beide Parteien
nun versuchen, gemeinsam darauf zu reagieren", sagte der
Politikwissenschaftler und man dürfe nicht außer Acht lassen, dass
die Koalitionsvereinbarung weitgehend abgearbeitet sei.
"Das Gesetz der sinkenden Effektivität auf eine gewisse Dauer",
sei allerdings auch bei der großen Koalition zu erkennen. Was die
Kritik an der angeblichen Führungsschwäche von Angela Merkel angehe,
machten Mehrheitsverhältnisse auf gleicher Augenhöhe "die Koalition
zum Tageskampf" für die Bundeskanzlerin. Jedes Thema sei dadurch ein
Konkurrenzthema. Eine Führungsschwäche von Angela Merkel sehe er
deshalb nicht.
Denn manchmal sei es durchaus sinnvoll, politische Führung so zu
gestalten, dass man etwas geschehen lasse "und am Ende dann alle
zustimmen", sagte Korte im "ZDF-Mittagsmagazin".
Mainz, 5. November 2007
ZDF Pressestelle
Originaltext: ZDF
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