 Rheinische Post: Koalitions-Klima
Geschrieben am 05-11-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz
Das ganze Interview-Unwetter zum Thema Krise in der Koalition soll
nun bloßer Theaterdonner gewesen sein, die heraufbeschworene
Endzeitstimmung im schwarz-roten Regierungsbündnis nur ein bisschen
Pulverdampf? SPD und Union haben im Krach das Kanzleramt betreten und
sind voller Harmonie wieder herausgekommen. Es könnte sein, dass die
Regierungspartner beeindruckt wurden von einer Kanzlerin, die zur
Abwechslung auch mal klar sagte, was mit ihr geht und was nicht.
Angela Merkel hat offenbar gewittert, dass statt Moderieren nun
Organisieren gefragt ist. Das "Regieren per Prüfauftrag" funktioniert
jedoch nur bis nächsten Montag, wenn die Prüfergebnisse in
Entscheidungen gegossen werden müssen. Die Strategen beider Seiten
dürften erschreckt worden sein von der Dynamik, die zwischen Schwarz
und Rot nach der Losung des "Draufdreschens" entstanden war. Wer
wollte angesichts der guten Entwicklung in Wirtschaft und
Arbeitsmarkt aber wirklich diese Politik stoppen und den Bürgern
erläutern, warum es ohne vorgezogene Neuwahlen nicht weitergeht? Mit
Erfolgen (wahl-)kämpft es sich leichter als mit Blockaden. Dieser
großkoalitionäre Klimawandel könnte also Deutschland gut tun.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
102270
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Bush in der Klemme Düsseldorf (ots) - Von Frank Herrmann Dilemma ist fast ein zu mildes Wort, um zu umschreiben, vor welcher Herausforderung die USA in der türkisch-kurdischen Krise stehen. Amerika steckt tief in der Bredouille, eine Weltmacht, die nur lavieren, aber wenig bewirken kann. Einerseits steht die Allianz mit der Türkei auf dem Spiel. Andererseits gilt der kurdische Norden als stabilste Region des Irak, was akut gefährdet wäre, ließe Ankara seine Truppen marschieren. Im Grunde bleibt Bush die Wahl zwischen zwei schlechten Optionen. Lässt mehr...
- Rheinische Post: Steuerschätzer erwarten 2008 Rekord von 600 Milliarden Euro bei Staatseinnahmen Düsseldorf (ots) - Der Arbeitskreis Steuerschätzung rechnet für 2008 mit einem Rekord bei den Steuereinnahmen von insgesamt 600 Milliarden Euro für Bund, Länder und Gemeinden. Das berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Schätzerkreise. Die Zahl setzt sich zusammen aus einem erwarteten Einnahmeplus von fünf Milliarden Euro auf 560 Milliarden Euro plus prognostizierten 40 Milliarden Euro an Steuereinnahmen, die direkt für Kindergeld, Riester-, Eigenheim- und Investitionszulage verwendet werden. Die Steuerschätzer mehr...
- Rheinische Post: Post-Konkurrenten bieten Mindestlohn-Verhandlungen an Düsseldorf (ots) - Die Private Konkurrenz hat der Post angeboten, zusammen neu über einen Post-Mindestlohn zu verhandeln. Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Dienstag-Ausgabe) machte Florian Gerster, Chef des Arbeitgeberverbandes der Neuen Brief- und Zustelldienste, am Rande einer Bundestags-Anhörung über das Entsendegesetz dem Arbeitgeberverband Postdienste (AGV) den Vorschlag, schnellstmöglich eine Tarifgemeinschaft zu bilden und umgehend mit Verdi und anderen Gewerkschaften über einen Mindestlohn für die Branche zu verhandeln. mehr...
- Rheinische Post: Steuerzahler-Präsident Däke: Erwartete Steuermehreinnahmen zur Entlastung nutzen Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke, hat angesichts der heute beginnenden Steuerschätzung Entlastungen angemahnt. "Die Koalition der Kassierer muss jetzt endlich die Bürger entlasten", sagte Däke der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Ich fordere Schwarz-Rot auf, die Kürzung der Pendlerpauschale umgehend zurückzunehmen und einen Fahrplan zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorzulegen." Mittelfristig sei eine Einkommensteuerreform notwendig, "bei der für die Arbeitenden spürbar mehr mehr...
- LVZ: Haderthauer: Aufschwung für alle heißt nicht, bessere ALG-I-Leistungen, sondern niedrigere Sozialversicherungsbeiträge / Kein Dammbruch bei Mindestlöhnen Leipzig (ots) - CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer hat die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf unter 3,5 Prozent als "zentralen Punkt" der Union bezeichnet, damit endlich der Aufschwung auch für alle spürbar werde. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) wehrte sie sich zugleich gegen die Überhöhung der Debatte um eine verbesserte Leistung im Rahmen des Arbeitslosengeldes I. "Aufschwung heißt für mich nicht, die Menschen in staatlicher Abhängigkeit zu lassen. Aufschwung für alle mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
