Das Erste / ANNE WILL am 11. November 2007: Unsere armen Abgeordneten - überlastet und unterbezahlt?

München (ots) - Es war nicht anders zu erwarten: Kaum hatten die
Fraktionsspitzen von Union und SPD dem Bundestag vorgeschlagen, die
Bezüge der Abgeordneten ab Januar 2008 anzuheben und die Pensionen
leicht abzusenken, erhob sich ein Sturm der Entrüstung. Während das
allgemeine Lohnniveau kaum steige und sich die Große Koalition nicht
auf einen Mindestlohn für Geringverdiener einigen könne, sei eine
Erhöhung der Diäten im Bundestag schamlos, so die Kritiker.
Tatsächlich aber ist die Sache komplizierter: Viele Abgeordnete
würden gern darauf verzichten, selbst über ihre Bezüge zu bestimmen,
einige fordern eine unabhängige Kommission zur Festsetzung der
Diäten, doch dem hat das Bundesverfassungsgericht vor langer Zeit
einen Riegel vorgeschoben. Andere plädieren dafür, zumindest die
Altersversorgung privat zu finanzieren und dafür die Diäten deutlich
zu erhöhen - aber das gilt derzeit als schwer durchsetzbar. Ist eine
Anhebung der Diäten für Volksvertreter legitim und notwendig?
Rechtfertigen die Leistungen der Abgeordneten eine Erhöhung der
Diäten? Oder müssten sie gar noch weit stärker erhöht werden, um
Kräfte aus Wirtschaft und Wissenschaft in die Parlamente zu locken?
Und wie attraktiv ist das politische Mandat für kreative Köpfe
überhaupt noch?

Dazu werden am 11. November 2007 bei Anne Will u. a. zu Gast sein:
Rainer Brüderle (FDP), stellvertretender Vorsitzender der Partei,
Dagmar Enkelmann (Die Linke), Erste Parlamentarische
Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion,
Gregor Hackmack, Betreiber des Internetportals
www.abgeordnetenwatch.de,
Peter Heesen, Bundesvorsitzender des Deutschen Beamtenbundes,
Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler,
Rainer Wend (SPD), wirtschaftspolitischer Sprecher der
Bundestagsfraktion.

ANNE WILL- politisch denken, persönlich fragen
Sonntags, 21.45 Uhr im Ersten

Originaltext: ARD Das Erste
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