 LVZ: Tiefensee: Mitteldeutsche Länderfusion und Aufbau Ost passen zusammen
Geschrieben am 04-05-2006 |
Leipzig (ots) - Der auch für den Aufbau Ost zuständige
Bundesminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sich gegen die
innerparteiliche Kritik an seiner Auffassung zur Wehr gesetzt,
mittelfristig wäre eine mitteldeutsche Länderfusion das Beste für den
Osten. Sein Parteifreund Christoph Matschie hatte dies als
"Phantomdebatte" bezeichnet, die den jetzt notwendigen Aufbau Ost in
den einzelnen neuen Ländern blockiere. "Wir brauchen jetzt keine
aufgeregte und künstliche Debatte um eine allenfalls mittelfristig
anstehende Ausrichtung von Bundesländern, wohl aber eine sachliche
Diskussion darüber, wie künftig mit deutlich weniger Geld für die
öffentliche Hand hocheffiziente Verwaltungsarbeit geleistet werden
kann, die nicht zuletzt für den Aufbau Ost wichtig ist", sagte
Tiefensee gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Donnerstag-Ausgabe).
"Kooperation von Länder- und Kommunalverwaltung sind hier ein
bereits erprobtes Instrument, das durchaus ausgeweitet werden kann."
Besonders notwendig sei das auch bei der Anwerbung ausländischer
Investoren, die Ostdeutschland dringend brauche.
"Verwaltungskooperation ist möglich ohne Identifikationsverlust, im
Gegenteil: frei werdendes Geld fließt dann verstärkt in lokale
Investitionsvorhaben und Projekte", hob Tiefensee hervor. "Es gibt
also kein Entweder-oder, kein Aufbau Ost versus Einsparung von
Verwaltungsaufwendungen, sondern ein Sowohl-als-auch."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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