 Unter den Linden (PHOENIX): "Die Bundeswehr im Kongo - lohnender Einsatz für eine fragile Demokratie?", PROGRAMMHINWEIS für Montag, 8. Mai 2006, 21 Uhr
Geschrieben am 04-05-2006 |
Bonn (ots) - Hartmann von der Tann
diskutiert mit
Franz Josef Jung, CDU, Bundesminister der Verteidigung
und
Renate Künast, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen
Die ersten freien Wahlen im Kongo seit der Unabhängigkeit vor über
40 Jah-ren finden voraussichtlich am 30. Juli statt. Die Diskussion
um die deutsche Beteiligung an der geplanten Schutztruppe der EU
nimmt kein Ende. Nur we-nige Fakten des Einsatzes sind bisher
geklärt. Die UN hat der Kongo-Mission der EU einstimmig zugestimmt.
Deutschland wird mit mindestens 500 Solda-ten beteiligt sein. Doch
tröpfchenweise gelangen neue Informationen an die Öffentlichkeit, die
die Bundesregierung in Erklärungsnot bringen. So steht schon seit
Monaten fest, dass das Einsatzgebiet der EU-Mission weit über das
Gebiet der Hauptstadt Kinshasa hinaus geplant ist. Nur die Deutschen
wollen sich auf die Hauptstadt beschränken. Jetzt steht zu
befürchten, dass jedes neue Detail der bisher noch unverbindlichen
Planungen auch neue Fragen aufwirft.
Die Opposition und auch Teile der Regierungsfraktionen bemängeln
daher die bisherige Informationspolitik des
Verteidigungsministeriums. Die Diskussion im Parlament dürfte für den
Verteidigungsminister nicht leichter werden. Und vor der Entscheidung
wollen die Parlamentarier Fragen beantwortet haben wie: Ist die
geplante Truppenstärke von 500 Mann ausreichend? Können die Deutschen
zusehen, wenn die Franzosen zum Einsatz in die Fläche des Landes
ausrücken müssen? Und in welchem Verhältnis stehen generell Gefahren
und Nutzen bei Auslandeinsätzen der Bundeswehr ?
Diese und andere Fragen diskutiert Hartmann von der Tann mit seinen
Gästen.
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr
Originaltext: PHOENIX
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