Pofalla: Erfolgskurs für mehr Arbeit fortsetzen
Geschrieben am 29-11-2007 |
Berlin (ots) - Berlin, 29. November 2007 101/07
Zu den Arbeitsmarktzahlen im November erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Die Bundesregierung hat die Weichen für den Aufschwung richtig gestellt. Mit der Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags auf 3,3 Prozent werden Beschäftigte und Betriebe zum Jahreswechsel noch einmal deutlich entlastet.
Die neuen Arbeitsmarktstatistiken sind beeindruckend: 580.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr und über 600.000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr. Gleichzeitig haben wir mit mehr als 40 Millionen Erwerbstätigen den höchsten Stand in der Nachkriegsgeschichte und gleichzeitig die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit im vereinigten Deutschland erreicht. Dies spricht klar und deutlich für den Erfolgskurs der Regierung von Angela Merkel.
Jetzt gilt es, den Erfolgskurs fortzusetzen. Die Entwicklung zu mehr Arbeitsplätzen darf nicht aufs Spiel gesetzt werden. Deutschland braucht weitere Reformen am Arbeitsmarkt!
Dazu gehört die Reduzierung der rund 80 Arbeitsmarktinstrumente. Die unwirksamen und teueren Instrumente der Arbeitsmarktpolitik müssen abgeschafft werden. Hier müssen wir konsequent entrümpeln. Eine Halbierung der Arbeitsmarktinstrumente ist möglich.
Des Weiteren brauchen wir endlich ein verständliches Arbeitsgesetzbuch. Beschäftigte müssen auf einen Blick Rechte und Pflichten erkennen können. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen brauchen einen Leitfaden, der Beschäftigung sichert, fördert und das Arbeitsrecht handhabbarer macht. Arbeitssuchende müssen mehr Chancen auf eine Beschäftigung erhalten.
Reformen sind notwendig, um dem Arbeitsmarkt zusätzlichen Schwung zu geben. Die CDU wird als die politische Kraft der Mitte dafür sorgen, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen weiterhin im Zentrum der Politik steht.
Originaltext: CDU Deutschlands Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6518 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6518.rss2
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