 CSU-Landesgruppe / Silberhorn: Klärende Worte
Geschrieben am 29-11-2007 |
Berlin (ots) - Zu den Äußerungen des Bundespräsidenten im
"Handelsblatt" von heute erklärt der außenpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Bundespräsident Horst Köhler hat der unsäglichen Debatte über den
Empfang des Dalai Lama durch die Bundeskanzlerin ein Ende bereitet.
Seine klärenden Worte, insbesondere sein Wunsch, der Außenwelt in
dieser Frage keine gespaltene Nation zu präsentieren, sollten wir
alle respektieren, namentlich jene, die meinten, die Bundeskanzlerin
belehren zu müssen.
An der universellen Gültigkeit der Menschenrechte machen wir keine
Abstriche. Die Achtung und der Schutz unveräußerlicher Menschenrechte
dürfen nicht dem Zeitgeist untergeordnet oder mit kulturellen
Erwägungen relativiert werden. Gerade der Dialog zwischen den
Kulturen bedarf einer konsequenten Anwendung einheitlicher Maßstäbe.
Dies hat die Bundeskanzlerin immer wieder, auch in deutlichen Worten
bei unseren Partnern in China und Russland genauso wie bei unseren
Freunden in den USA klargemacht.
Die zuständigen Stellen der Volksrepublik China waren rechtzeitig
und offiziell vom Besuch des Dalai Lama in Kenntnis gesetzt worden.
China weiß genau, dass die Bundesregierung die Ein-China-Politik
niemals in Frage gestellt hat und an einem offenen Austausch in allen
Bereichen höchst interessiert ist.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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