 Peking 2008 als Chance - amnesty international fordert "Gold für Menschenrechte"
Geschrieben am 07-12-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags der
Menschenrechte (10. Dezember) hat amnesty international (ai) China an
das Versprechen erinnert, im Zusammenhang mit den Olympischen
Sommerspielen in Peking die Lage der Menschenrechte zu verbessern.
Zum Auftakt der Kampagne "Gold für Menschenrechte" in Berlin forderte
ai die Abschaffung der Todesstrafe, die Schließung der Lager zur
"Umerziehung durch Arbeit", die Freilassung inhaftierter
Menschenrechtsverteidiger sowie ein Ende der Medienzensur.
Unterstützt wurde die deutsche ai-Sektion bei der Aktion am
Brandenburger Tor von ZDF-Moderator Michael Steinbrecher und Teng
Biao, Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist aus China. Teng Biao,
der derzeit in Yale (USA) lehrt, engagiert sich in China gegen die
Todesstrafe und für inhaftierte Kollegen.
"China hat 2001 bei der Olympia-Kandidatur Verbesserungen beim
Menschenrechtsschutz und weniger Zensur versprochen, davon bisher
aber wenig gehalten", sagte Lochbihler. Die internationale
Gemeinschaft müsse die Umsetzung der angekündigten Reformen klar
einfordern. Auch das Internationale Olympische Komitee müsse sich im
Sinne der Menschenrechte deutlicher positionieren. "Nur wenn sich
China an menschenrechtliche Prinzipien hält, werden die Spiele in
Peking den Grundsätzen der Olympischen Charta gerecht." Gefährdet
sind nach Ansicht von ai derzeit vor allem Menschenrechtsaktivisten.
"Es nicht ausgeschlossen dass die Schikanen, Hausarreste und
Verhaftungen vor Olympia zunehmen", sagte Lochbihler.
Auf das Jahr 2007 zurückblickend, meinte die ai-Generalsekretärin:
"Vertreibung und Mord in Darfur wie im Tschad, die politische
Unterdrückung in Myanmar und die Flüchtlingskrise im Irak haben uns
ebenso beschäftigt wie die Menschenrechtsverletzungen im sogenannten
Kampf gegen den Terror." Auch Deutschland müsse sich Kritik gefallen
lassen. "Die Bundesregierung hat immer noch keine Maßnahmen
ergriffen, um Verschleppungen und Folter bei der
Terrorismusbekämpfung zu verhindern oder die Arbeit der Geheimdienste
transparenter zu machen", kritisierte Lochbihler. "Zudem sind
Abschiebungen von Flüchtlingen in Krisengebiete wie den Irak oder den
Kosovo nach wie vor möglich." Als Erfolge wertete ai den
Resolutionsentwurf der UN für einen weltweiten Hinrichtungsstopp und
die strafrechtliche Verfolgung von Verantwortlichen schwerer
Menschenrechtsverletzungen wie den Prozess gegen Ex-Präsident Alberto
Fujimori, der am kommenden Montag - dem Internationalen Tag der
Menschenrechte - in Peru beginnt.
Ausführliche Informationen zu "Gold für Menschenrechte" und zum
Jahresrückblick finden Sie unter www.amnesty.de/presse.
Originaltext: amnesty international (ai)
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7122
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Pressekontakt:
amnesty international Pressestelle
030/420248-306
presse@amnesty.de
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