ACHTUNG SENDESPERRFRIST: Weitergabe und Freigabe erst ab Mittwoch, 22.02.2006, 08:00 Uhr / Maastricht-Defizitquote im Jahr 2005 beträgt 3,3%

ACHTUNG SENDESPERRFRIST: Weitergabe und Freigabe erst ab , 22.02.2006, 08:00 Uhr

Wiesbaden (ots) - Das Finanzierungsdefizit des Staates betrug im
Jahr 2005 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen
Bundesamtes 74,5 Milliarden Euro. Dieser Betrag errechnet sich als
Differenz der Einnahmen (974,8 Milliarden Euro) und der Ausgaben
(1 049,3 Milliarden Euro) des Staates. Aufgeteilt auf die staatlichen
Ebenen betrugen die Defizite des Bundes 49,6 Milliarden Euro, der
Länder 19,6 Milliarden Euro, der Gemeinden 2,0 Milliarden Euro und
der Sozialversicherung 3,4 Milliarden Euro. Bei den Ergebnissen
handelt es sich um Daten in der Abgrenzung des Europäischen Systems
Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 1995.

Unter Einbeziehung von Erträgen und Aufwendungen aus
Swapgeschäften und Zinsderivaten ergibt sich der bereinigte
Finanzierungssaldo (– 74,3 Milliarden Euro), der für das europäische
Verfahren bei einem übermäßigen staatlichen Defizit
(Maastricht-Vertrag) maßgeblich ist. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt
in jeweiligen Preisen (2 245,5 Milliarden Euro) errechnet sich daraus
für den Staat eine Defizitquote von 3,3% im Berichtsjahr. Die Quote
lag damit auch im Jahr 2005 wie bereits seit 2002 über dem im
Protokoll zum Maastricht- Vertrag genannten Referenzwert von 3% des
Bruttoinlandsprodukts.

Finanzierungssaldo des Staates in Prozent des Bruttoinlandsprodukts
in jeweiligen Preisen

2000 2001 2002 2003 2004 2005
+ 1,3 – 2,8 – 3,7 – 4,0 – 3,7 – 3,3

Aufgrund neuer Informationen, insbesondere zum Steueraufkommen und
zu den Einnahmen und Ausgaben des Bundeshaushaltes für das 4. Quartal
2005, wurde das am 12. Januar 2006 veröffentlichte Ergebnis zum
Finanzierungssaldo des Staates (3,5%) überarbeitet. Dabei erhöhten
sich die Einnahmen im Jahr 2005 um 3,1 Milliarden Euro gegenüber der
Januarschätzung, während 0,4 Milliarden Euro weniger verausgabt
wurden. Das Finanzierungsdefizit des Staates war dadurch um 3,5
Milliarden Euro geringer als zunächst angenommen.

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