 Friedrich: Einsatz von Privatkapital im Straßenbau vorantreiben
Geschrieben am 12-12-2007 |
Berlin (ots) - Der Stv. Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB plädiert für
eine stärkere Kooperation von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft,
um Infrastrukturprojekte voranzubringen:
Die Union fordert auch weiterhin den Einsatz privaten Kapitals
durch öffentlich-private Partnerschaften (sog. PPP-Projekte) im
Bundesfernstraßenbau. Wir müssen jede realistische Chance ergreifen,
das deutsche Verkehrsnetz auf einen Standard zu bringen, der
aktuellen und künftigen Anforderungen gerecht wird. Um Engpässe auf
Autobahnen zu entschärfen, müssen deshalb zügig neue
PPP-Verkehrsprojekte aufgelegt werden.
Der Vorteil der PPP-Projekte liegt darin, dass mit der
Mobilisierung privaten Kapitals Zeit gewonnen wird. Wichtige
Verkehrsprojekte werden wesentlich schneller realisiert als über die
konventionelle Haushaltsfinanzierung. Bürger und Wirtschaft
profitieren davon - unter dem Strich ein Gewinn für alle!
Gefordert ist jetzt die rasche Bewertung der bisherigen
PPP-Projekte. Auf der Grundlage der gewonnenen Erfahrungen sollten
neue Projekte für den privatwirtschaftlichen Autobahnausbau so bald
wie möglich benannt werden. Außerdem muss eine Lösung gefunden
werden, wie die momentane steuerliche Diskriminierung von
öffentlich-privaten Partnerschaften beseitigt werden kann.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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