 Medientreffpunkt Mitteldeutschland: Landesmedienanstalten sollen stärker kooperieren / Albert: Bundesweite Programme brauchen bundesweite Strukturen / Knothe: Keine Abschaffung der KEK
Geschrieben am 09-05-2006 |
Leipzig (ots) - Die Landesmedienanstalten sollen nach Einschätzung
des Vorsitzenden der Direktorenkonferenz der Anstalten (DLM),
Reinhold Albert, künftig stärker zusammenarbeiten. „Wir brauchen für
bundesweite Programme auch bundesweite Strukturen", sagte Albert am
Dienstag während einer Podiumsdiskussion im Rahmen des
Medientreffpunkts Mitteldeutschland in Leipzig. Er wies aber
Forderungen zurück, wonach die Landesanstalten aufgelöst und ihre
Aufgaben auf eine zentrale Institution übertragen werden sollen.
Stattdessen sprach sich Albert für die Gründung von Kommissionen
aus, die in ihren Aufgabengebieten verbindliche Entscheidungen für
alle Bundesländer treffen können. Neben der bereits existierenden
Kommission für Jugendschutz sollten zwei weitere Gremien für die
Bereiche Zulassung und Aufsicht des privaten Rundfunks sowie
technische Fragen gegründet werden, so Albert. In diesen Kommissionen
solle der Vorsitz zwischen den jeweiligen Landesmedienanstalten
rotieren, um die föderale Organisationsstruktur zu erhalten. Darüber
hinaus forderte Albert die Bundesländer auf, ihre rechtlichen Rahmen
zu vereinheitlichen, um eine Ungleichbehandlung länderübergreifend
operierender Sender zu vermeiden.
Der Referatsleiter Medienpolitik in der schleswig-holsteinischen
Staatskanzlei, Matthias Knothe, versprach, dass die Harmonisierung
der Gesetze schnell in Angriff genommen werde. Auch er plädierte für
ein Kommissionsmodell, lehnte aber einen rotierenden Vorsitz ab.
Stattdessen sollten die Gremien an festen Standorten eingerichtet
werden. Eine zentrale Medienaufsicht werde von der überwiegenden
Mehrzahl der Länder angelehnt, betonte Knothe.
Er sprach sich darüber hinaus gegen die Abschaffung der Kommission
zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) aus, die von
einigen Ländern gefordert worden war. Die KEK hatte sich gegen die
Übernahme von ProSiebenSat1 durch den Springer-Verlag ausgesprochen
und damit den Ärger mehrerer Landesmedienanstalten auf sich gezogen.
Der Direktor der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen, Norbert
Schneider, sagte, die Länder müssten diskutieren, ob sie die
Eigenständigkeit der KEK erhalten wollten oder sie in eine andere
Kommission integrieren wollten.
Schneider und Albert verteidigten zudem die Landesmedienanstalten
gegen Vorwürfe, ihrer Aufsichtsfunktion über die privaten Sender
nicht gerecht zu werden. Die Anstalten hatten Schleichwerbeskandale
bei Sat1 nicht entdeckt, diese waren erst durch Medienberichte ans
Licht gekommen. „Die Aufsicht funktioniert", betonte Albert.
Selbstverständlich gebe es aber auch Verbesserungsbedarf.
www.medientreffpunkt.de
Originaltext: Medientreffpunkt Mitteldeutschland
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