 Künstlersozialabgabe schadet Unternehmen und Künstlern
Geschrieben am 18-01-2008 |
Berlin (ots) - Die Abschaffung der Künstlersozialabgabe hat der
Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW),
Mario Ohoven, gefordert. "Diese Zwangsabgabe bedeutet gerade für
Kleinunternehmen einen erheblichen bürokratischen Mehraufwand." Da
die Abgabe rückwirkend für die letzten fünf Kalenderjahre erhoben
wird, müssten die Unternehmer nun alle Rechnungen aus dieser Zeit
prüfen, ob Aufträge an Künstler und Publizisten vergeben wurden.
Als fragwürdig bezeichnete Ohoven außerdem die Privilegierung
selbständiger Künstler und Publizisten gegenüber anderen
Selbständigen in der Sozialversicherung. Während jeder andere
Selbständige seine Absicherung selbst und in vollen Umfang tragen
muss, zahlen die Versicherten der Künstlersozialkasse nur den halben
Beitrag zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Für die andere
Hälfte kommt der Steuerzahler auf. Dieser Vorteil und eine Ausweitung
des Berufsspektrums der Versicherten haben dazu geführt, dass sich
die Zahl der Versicherten mittlerweile mehr als verzehnfacht hat.
Die Künstlersozialabgabe sei auch verfassungsrechtlich bedenklich,
so Ohoven. So wird die Abgabe selbst dann fällig, wenn der von einem
Unternehmen beauftragte Künstler oder Publizist gar nicht in der
Künstlersozialversicherung versichert ist. Zudem verzerre das
Künstlersozialversicherungsgesetz den Wettbewerb, weil die Abgabe nur
bei Aufträgen an natürliche Personen fällig wird. Das zwinge
Unternehmer geradezu, Kreativaufträge an Kapitalgesellschaften zu
vergeben, kritisierte der Mittelstandspräsident. "Das kann weder im
Sinne der beauftragenden Betriebe sein, noch im Interesse der
selbständigen Künstler und Publizisten."
Es sei bezeichnend, so Ohoven, dass Deutschland mit seiner
Künstlersozialkasse in Europa allein geblieben ist. "Dieses Modell
hat sich offensichtlich nicht bewährt, denn keiner unserer Nachbarn
hat es übernommen. Deshalb gehört es abgeschafft."
Originaltext: BVMW
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BVMW Presse
Eberhard Vogt
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