AIPPI stärkt die Position von Occlutech in Sachen geistiges Eigentum gegen AGA Medical Patent

Jena (ots) - Occlutech GmbH, der führende europäische Hersteller
von koronaren Verschlussimplantaten teilte heute mit, dass AIPPI, die
internationale Vereinigung für den Schutz des geistigen Eigentums,
die Position des Unternehmens in Sachen geistiges Eigentum in
Zusammenhang mit Patenten, die von AGA Medical Inc. gehalten werden,
bestätigt hat.

AIPPI ist weltweit die führende Nichtregierungsorganisation für
den Schutz geistigen Eigentums und die diesbezügliche Forschung und
stellt eine anerkannte Quelle für Gutachten und Entscheidungen im
Bereich geistiges Eigentum (IP)dar, wie z. B. Auslegung von Patenten
und die Nutzung geistigen Eigentums in unlauterem Wettbewerb.

Während des Rechtsstreits wegen Patentverletzungen, der 2006 von
AGA Medical Inc. in Deutschland geführt wurde, erhielt AGA aufgrund
ihrer Argumentation vom Gericht die Erlaubnis für eine breite
Auslegung ihrer zugelassenen Patentansprüche. Während des
ursprünglichen Prüfungsverfahrens jedoch hatten die Prüfer des
Europäischen Patentamtes den vollen Umfang der Ansprüche nicht
akzeptiert. Dies war für Occlutech ein wesentlicher Grund, Berufung
einzulegen gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts,
die besagt, dass Occlutech das AGA-Patent in Deutschland tatsächlich
verletzt, und Nichtverletzungsverfahren in mehreren anderen
europäischen Ländern einzuleiten. Occlutech verlangt von AIPPI ein
unabhängiges und klärendes Gutachten, das von nun an Occlutechs
Position stützt.

In seinem Statement sagt Robert Moszner, CEO von Occlutech GmbH:
Wir sind über das Gutachten von AIPPI sehr erfreut. Zusammen mit
mehreren anderen Expertengutachten bestärkt sie uns in unserer
Ansicht, dass wir das von AGA Medical eingebrachte Patent nicht
verletzen. Wir haben eine einzigartige Technologie entwickelt, die
auf ihrem eigenen umfangreichen geistigen Eigentum gründet, und wir
sind zuversichtlich, dass unsere Position bei europäischen und
U.S.-Gerichten bestätigt wird.

Verschlussimplantate finden Anwendung bei der Behandlung
struktureller Herzkrankheiten einschließlich struktureller Herzfehler
und Herzanomalien, beispielsweise bei Defekten der Vorhofscheidewand
(Atrial Septal Defects, ASD) oder beim persistierenden Foramen ovale
(Patent Foramen Ovale, PFO),ein unerwünschter Kanal zwischen den
beiden Herzvorhöfen, der bei 25 % der Bevölkerung vorhanden ist,
wobei die Behandlung minimalinvasiv ohne operativen Eingriff erfolgt.
Der Markt insbesondere für PFO-Verschlussimplantate wird
voraussichtlich expandieren, da die Verbindung zwischen PFO und
Schlaganfällen sowie starken Migräneanfällen immer besser
dokumentiert wird.

Occlutech entwickelt und produziert eine Vielzahl von
Verschlussimplantaten, die unter dem Markennamen Occlutech Figulla in
über 40 Ländern auf europäischen und internationalen Märkten verkauft
werden. Es laufen derzeit klinische Programme im Hinblick auf ihre
gesetzliche Zulassung in den USA und in Japan.

Originaltext: Occlutech GmbH
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Robert Moszner
E-Mail:robert.moszner@occlutech.com
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Susanne Göransson
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Telefon: +46-704336521