Saarbrücker Zeitung: Linkspolitiker Brie beklagt Defizite in seiner Partei - Linke muss schneller koalitionsfähig werden
Geschrieben am 26-02-2008 |
Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung ihres Europa-Abgeordneten Andre Brie ist die Linkspartei nach den jüngsten Wahlerfolgen nur unzureichend auf ihre parlamentarische Rolle in den alten Bundesländern vorbereitet. "Die Arbeit in den Landesverbänden ist zum Teil defizitär, weil wir die inhaltlichen Klärungsprozesse bisher nicht geführt haben", sagte Brie der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Aus diesem Grund sind einige Landtagsfraktionen auch sehr heterogen zusammen gesetzt, was in der Parlamentsarbeit sicher noch Konflikte hervorrufen wird", so Brie.
Die Oppositionsrolle in den West-Parlamenten bringe Chancen, aber auch Gefahren mit sich. "Einerseits ist diese Rolle komfortabel. Andererseits behindert sie die inhaltlichen Klärungsprozesse, weil sie nicht so dringend notwendig erscheinen", meinte der Linkspolitiker. Gerade die Lösung sozialer Probleme könne aber nicht auf die ferne Zukunft verschoben werden. "Insofern existiert für uns auch ein Zeitdruck, koalitionsfähig zu werden", sagte Brie. Durch die Möglichkeit, in Hessen eine SPD-Regierungschefin mit den Stimmen der Linken zu wählen, sei eine Dynamik entstanden, die auch ihn überrascht habe.
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