Neues Deutschland: SPD-Parteitag
Geschrieben am 14-05-2006 |
Berlin (ots) - Der Widerspruch, in dem sich die SPD mittlerweile ganz leidlich eingerichtet hat, hat diesen Parteitag wie andere sanft begleitet - der zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Die von raschen Führungswechseln geplagte Partei ist schon froh, auf eine Phase der eigenen Stabilität hoffen zu können. Das ist ihr zu gönnen, weil selbst das Leid von Parteivorsitzenden Leid ist und als solches Mitleid verdient. Wenngleich es an dem Widerspruch nichts ändert. Der Anspruch auf den gefühligen Titel »Sozialstaatspartei« kollidiert mit dem gefühlten Unrecht der kleinen Leute, deren Interessen man im Munde führt, um sie dann regelmäßig aus dem Auge zu verlieren. Zu Recht haben Parteilinke wie nun am Sonntag auch Kurt Beck, der als ein solcher nicht zu bezeichnen ist, vom drohenden Verlust an Glaubwürdigkeit gewarnt, der aus diesem Widerspruch unweigerlich folgt. Zu Unrecht allerdings, was das Drohende angeht. Der Verlust an Glaubwürdigkeit ist längst Realität. Mehr noch als Wählerumfragen zeigt dies eine Zahl: Die Partei hat in den letzten Jahren 37 Prozent ihrer Mitglieder verloren. Ganz egal ist es nicht, welcher Vorsitzende einer Partei wie der SPD vorsteht. Aber aus einigen sozialdemokratischen Losungen wird noch keine soziale Lösung. Obigen Widerspruch hat Beck nicht gelöst. Insofern ist der Auftritt des neuen Chefs noch keine Werbung für die SPD, sondern Becks Werbung. Der Mann ist schließlich nicht neu.
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