Krogmann: Schnellen Internetzugang für alle ermöglichen

Berlin (ots) - Zu dem Antrag der Großen Koalition
"Breitbandversorgung im ländlichen Raum schnell verbessern" erklärt
die Parlamentarische Geschäftsführerin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB:

Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für die
wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes von
grundlegender Bedeutung. Eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur
ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Innovationen und
Arbeitsplätze.

Laut einer Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Technologie können bei schnellem flächendeckendem Ausbau moderner und
leistungsfähiger Datenautobahnen in Deutschland in den nächsten zwei
Jahren ein Wirtschaftswachstum von 50 Milliarden Euro und 250.000
neue Arbeitsplätze entstehen.

Die Ausgangslage in Deutschland ist gut: Breitband boomt! Allein
im letzten Jahr sind rund fünf Millionen neue Anschlüsse
hinzugekommen - das ist der höchste absolute Zuwachs in Europa!

Problematisch ist jedoch, dass noch immer rund 2.500 Kommunen
zumeist in ländlichen Regionen gar nicht oder nur unzureichend mit
Breitband versorgt sind. Diese sogenannten "weißen Flecken" leiden
schon heute unter den negativen Folgewirkungen: Unternehmen wandern
ab, Arbeitsplätze gehen verloren, die Finanzkraft der Kommunen wird
geschwächt.

Unser Ziel ist, dass jeder in Deutschland - egal wo er lebt und
arbeitet - an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben
kann. Keiner darf wegen fehlender Zugangsmöglichkeiten ausgeschlossen
sein.

Deshalb fordern wir:

- Wettbewerb verschiedener breitbandiger Übertragungswege
(DSL/Kabel/Funk) zu stärken,

- eine effektive Frequenzpolitik, um mit Hilfe neuer
Funktechnologien die Versorgungslücken gerade in ländlichen Regionen
zu schließen,

- die Einrichtung einer "Task Force" im
Bundeswirtschaftsministerium, die den benachteiligten Kommunen aktive
Hilfestellung ("Hilfe zur Selbsthilfe") bei der
Informationsbeschaffung und -aufbereitung, der Bewertung ökonomischer
Alternativen und bei der Auswahl der geeigneten Technologie bieten
kann,

- die Herstellung einer größeren Markttransparenz für Anbieter und
Nutzer durch eine höhere geografische Präzision des Breitbandatlasses
der Bundesregierung,

- eine staatliche Förderung als Ergänzung der schon bestehenden
Programme der EU, der Länder und der Bundesregierung für solche
Gemeinden zu gewährleisten, bei denen eine wirtschaftliche
Erschließung durch wettbewerbliche Lösungen nicht möglich ist. Es ist
wünschenswert, dass dafür Einnahmen des Bundes aus den
Vesteigerungserlösen von Frequenzen verwendet werden,

- eine stärkere Verzahnung und noch bessere Abstimmung der
zahlreichen Initiativen von Bund und Ländern zur Herbeiführung einer
flächendeckenden Breitband-Versorgung,

- die Einrichtung einer Internet-Plattform, auf der beispielhafte
Lösungen in Kommunen vorgestellt werden.

Flächendeckendes Breitband ist der Schlüssel für Wachstum,
Innovation und Arbeitsplätze - und für Chancengleichheit in der
Informationsgesellschaft!

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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