 Landgericht Hamburg untersagt den Vertrieb von "Tecnica"-Skischuhen unter der Firma des bekannten Skiherstellers Völkl
Geschrieben am 06-03-2008 |
München (ots) - Das Landgericht Hamburg hat am 06.03.2008 ein
Urteil erlassen, wonach es Gesellschaften des Völkl-Konzerns bei
Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu EUR 250.000.- verboten wird,
unter den Firmennamen "Völkl" oder "Marker Tecnica Völkl" Skischuhe
zu vertreiben (315 O 263/06). Nach den Feststellungen des
Landgerichtes hat der Völkl Konzern die Firmen- und Markenrechte des
Schuhherstellers Völkl GmbH & Co KG aus Erding verletzt. Dieses
Unternehmen stellt bereits seit ca. 80 Jahren unter seiner Firma
"Völkl" Schuhe her und verfügt damit über ältere Rechte als der
Völkl-Konzern.
Die bisherige Praxis der Völkl Gruppe, nach der unter einer
einheitlichen Firma ein Komplettsystem aus Völkl Ski, Marker Bindung
und Tecnica Skischuh angeboten wird, wurde damit als unzulässig
verurteilt. Die Muttergesellschaft des Völkl-Konzerns, die Marker
Voelkl International GmbH, und eine deutsche Tochtergesellschaft, die
Marker Tecnica Völkl GmbH, wurden nicht nur zur Unterlassung, sondern
auch zu Schadensersatz und zur teilweisen Markenlöschung verurteilt.
Das Landgericht Hamburg folgt mit seiner Entscheidung einem Urteil
des Oberlandesgerichtes München aus dem vorangegangenen Eilverfahren
(6 U 3315/06). Das OLG München hatte der Marker Völkl International
GmbH bereits am 10.05.2007 verboten, Tecnica Skischuhe unter dem
Firmenschlagwort "Völkl" oder unter der Internetadresse "voelkl.com"
anzubieten. Fr. Stumpp, Geschäftsführerin der klagenden Völkl GmbH &
Co. KG, begrüßt die Entscheidung: "Der Völkl Konzern kannte die
Firmenrechte unseres kleinen Traditionsunternehmens von Anfang an.
Offensichtlich meinte der internationale Groß-Konzern, er könne sich
einfach über unsere älteren Rechte hinwegsetzen. Ich bin froh, daß
die Gerichte diesem Vorgehen nun Einhalt gebieten und sich bei ihren
Entscheidungen nur von der Rechtslage und nicht von der
wirtschaftlichen Bedeutung der Parteien leiten lassen".
Originaltext: Lorenz - Seidler - Gossel
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/70368
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_70368.rss2
Pressekontakt:
Lorenz - Seidler - Gossel
Dr. Christian Raßmann
Widenmayerstr. 23
80538 München
Tel. 089 290 100
Fax 089 290 10 100
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