Westdeutsche Zeitung: Die unwürdige Posse in Hessen muss rasch ein Ende finden = Mobbing ohne Rücksicht auf Verluste Von Martin Vogler

Düsseldorf (ots) - Selbst miesen Drehbuchautoren fällt solch
Absonderliches nicht ein. Am Freitag noch will Andrea Ypsilanti nicht
als Ministerpräsidentin kandidieren, weil die Abgeordnete Metzger ihr
die Zustimmung verweigert. Am Samstag wird Dagmar Metzger von ihren
Genossen dermaßen schikaniert, dass sie über einen Mandatsverzicht
nachdenkt. Ypsilanti kann wieder träumen. Doch bereits gestern dreht
sich die Welt weiter: Metzgers-Nachrücker bezweifelt ebenfalls den
Sinn einer Links-Hinwendung, so dass der Ypsilanti-Stern wieder
sinkt. Und worüber, bitteschön, sollen wir heute lachen?

Doch Vorsicht. Die Erfinder der unwürdigen Posse meinen das, was
sie anrichten, gar nicht witzig. Und wir können uns zwar in eine
humorige Betrachtung der Geschehnisse flüchten. Der Sache gerecht
werden wir damit nicht. Denn das, was in Hessen - mit oder ohne
Zustimmung der Bundes-SPD geschieht, ist unfassbar. Da stellen
Parteifunktionäre Fraktionsdisziplin über das Grundgesetz, wenn sie
Dagmar Metzger zur Niederlegung ihres Mandats drängen. Wissen diese
Leute denn nicht, dass Parlamentarier ausdrücklich nicht an Aufträge
und Weisungen gebunden sein dürfen und nur ihrem Gewissen unterworfen
sind? Wie ein Schlag ins Gesicht der Demokratie wirken da Aussprüche
wie die der designierten hessischen Frauenministerin, man sei fürs
Regieren gewählt und nicht dafür, sein Gewissen zu untersuchen.

Mit einer solchen Schein-Legitimation redet sich die Hessen-SPD
das Mobbing, das ganz offensichtlich gegen Dagmar Metzger läuft,
schön. Vielleicht erreicht sie ja dank solcher Machenschaften sogar
ihr Ziel, mit Duldung der Linkspartei die Macht in Wiesbaden zu
erlangen. Im weiteren Drehbuch könnte dann stehen: kurzfristige
Freude der Genossen und noch mehr desillusionierte Wähler. Die
Linkspartei kann sich also bald über weiteren Zulauf von Frustrierten
freuen.

Die SPD hat in Hessen ein Desaster verursacht. Den Ausweg kann sie
wahrscheinlich alleine gar nicht finden. Auch andere Parteien werden
helfen müssen, indem sie über ihren Schatten springen und nochmal
über Koalitionen ohne Duldung von Linksaußen nachdenken. Auch wenn
das schwer fällt, aber die Vernunft sollte siegen.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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