 Rheinische Post: Böser Vorwurf Kommentar VON DETLEV HÜWEL
Geschrieben am 10-03-2008 |
Düsseldorf (ots) - Keine Frage: NRW-Justizministerin Roswitha
Müller-Piepenkötter hat nach dem brutalen Häftlingsmord in Siegburg
Fehler gemacht. Sie schien zunächst nicht auf dem Laufenden zu sein
und konnte der Öffentlichkeit noch nicht einmal naheliegende Fragen
(etwa nach der Personalstärke in der JVA in jener Nacht) beantworten.
Deswegen geriet die CDU-Politikerin massiv unter Druck. Die
Erklärung, dass sie gesundheitlich nicht auf der Höhe gewesen sei,
reichte angesichts der Ungeheuerlichkeit des Verbrechens nicht aus
ihr Stuhl wackelte extrem. Doch dann hat Regierungschef Jürgen
Rüttgers seine Ministerin aus der Schusslinie gezogen und ihr freie
Hand für ein Verbesserungspaket im Jugendstrafvollzug gegeben, das
sich sehen lassen kann. Natürlich kann man darüber streiten, ob all
das nicht schon viel eher hätte geschehen müssen. Es ist aber
ziemlich dreist, wenn die SPD jetzt alles auf die Ministerin
abzuwälzen versucht. Sie sei indirekt Schuld am Tod des jungen
Mannes, warf ihr ein Sozialdemokrat gestern vor. Ein böser Vorwurf,
der sich aber gegen die eigene Partei wendet. Denn war es nicht die
SPD, die jahrzehntelang Regierungsverantwortung in NRW getragen, aber
offenbar nichts gegen die Missstände in den JVA unternommen hat?
Originaltext: Rheinische Post
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