 "BND-Affäre - Geheimdienst außer Kontrolle", Berliner PHOENIX Runde, Donnerstag, 18. Mai 2006, 21.00 Uhr
Geschrieben am 17-05-2006 |
Bonn (ots) - Die BND-Affäre um die Bespitzelung von Journalisten
schlägt immer höhere Wellen. Jetzt zog sich der ehemalige
Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer aus der Aufklärung der
Affäre zurück und lässt sein Amt beim Parlamentarisches
Kontrollgremium (PKG) ruhen.
Der Chef des Bundeskanzleramts, Thomas de Maizière, dem der
Bundesnachrichtendienst untersteht, gab am Montag eine Weisung aus:
Der Bundesnachrichtendienst soll Journalisten demnach weder anwerben,
noch beschatten dürfen. Mit Beschluss des PKG soll der Bericht über
die Bespitzelung von Journalisten in der kommenden Woche
veröffentlicht werden. Den neuen Vorwurf, auch Telefone von
Journalisten abgehört zu haben, bestreitet der Geheimdienst
allerdings.
Die Magazine "Der Spiegel", "stern" und "Focus" kündigten bereits
rechtliche Schritte gegen den BND an und fordern personelle
Konsequenzen.
Wer hat die Bespitzelungen von Journalisten zu verantworten? Wie
effektiv kontrolliert der Bundestag die Geheimdienste? Wird die
Pressefreiheit in Deutschland zunehmend beschnitten?
Anke Plättner diskutiert in der Berliner PHOENIX Runde mit Bernd
Schmidbauer (CDU), Erich Schmidt-Eenboom (Geheimdienstexperte),
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Annette Ramelsberger
("Süddeutsche Zeitung").
Wiederholung Donnerstagnacht, 0.00 Uhr, und Freitag, 19. Mai,
09.15 Uhr
Originaltext: PHOENIX
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