Bob Geldof: "Deutschland entscheidet: Guter Partner oder nur gute Show?"

Berlin (ots) -

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Bob Geldof hat heute Besorgnis über Deutschlands Bereitschaft
geäußert, extreme Armut weiter ernsthaft zu bekämpfen. Anlässlich der
vom Bundesfinanzministerium versandten "Blauen Briefe" im derzeitigen
Haushaltsverfahren sagte der Afrika-Aktivist und Rocksänger: "Die
Bundesregierung hat im letzten Jahr einen starken Beitrag geleistet
und dazu beigetragen, hunderttausende Leben zu retten. Aber die
jüngsten Signale von Peer Steinbrück machen mich besorgt. Deutschland
muss sich entscheiden: Will es für Europa und seinen Nachbarkontinent
Afrika ein guter, verlässlicher Partner sein? Oder wollte die
Bundesregierung 2007 nur eine gute Show als G8-Präsident? Wir können
die Generation sein, die extreme Armut auf der Welt beendet. Ich
weiß, die deutsche Bevölkerung will ein Teil dieser Generation sein.
Die Bundesregierung kann das nicht ignorieren."

Bundesfinanzminister Steinbrück hatte "Blaue Briefe" an sechs
Ministerien versandt und sie aufgefordert, ihren Etatansatz für 2009
bis zum 4. April zu überarbeiten. Unter ihnen das Ministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit. Deutschland hat sowohl innerhalb der
Europäischen Union als auch im Rahmen des G8-Prozesses feste
finanzielle Zusagen zur Bekämpfung der Armut in Afrika gemacht. Trotz
Anstrengungen in 2007 liegt Deutschland hinter diesen Zusagen jedoch
deutlich zurück.

"Wir können Afrika helfen, die Millennium-Entwicklungsziele, die
Halbierung extremer Armut bis 2015, zu erreichen. Aber nur, wenn die
reichen Staaten ihren Teil der Abmachung einhalten. Dazu muss die
Bundesregierung ihren Beitrag zur Entwicklungszusammenarbeit dieses
Jahr um mindestens weitere 750 Millionen Euro erhöhen und den
Großteil davon Afrika widmen. Bei allem Verständnis für andere
derzeitige Herausforderungen: die von uns geforderte Erhöhung wurde
mehrfach versprochen und beträgt nur ein Achtel dessen, was der Staat
sich die Rettung der IKB hat kosten lassen", sagt Tobias Kahler,
Direktor der entwicklungspolitischen Lobbyorganisation DATA
Deutschland. DATA verfolgt die Beiträge der G8-Staaten zur Erreichung
der Millennium-Entwicklungsziele und wird hierzu im Juni einen neuen
Bericht vorlegen.

Hintergrund

Die deutschen Zusagen: EU-Stufenplan und Gleneagles

Im Mai 2005 verständigte sich die EU auf einen Stufenplan, um den
Umfang der Entwicklungszusammenarbeit zu erhöhen. Deutschland hat
sich demnach verpflichtet, bis zum Jahr 2010 mindestens 0,51 Prozent
seines Bruttonationaleinkommens (BNE) als offizielle
Entwicklungshilfe (Official Development Assistance - ODA)
bereitzustellen. Diese Quote steigt 2015 gemäß dem Stufenplan auf 0,7
Prozent. Auf dem G8-Gipfel in Gleneagles versprachen die wichtigsten
Industrienationen der Welt, die jährliche Entwicklungshilfe bis 2010
um 50 Milliarden US-Dollar zu erhöhen. Davon sollen mindestens 25
Milliarden US-Dollar afrikanischen Ländern zukommen.

Vgl. hierzu Grafik

Um diese Zusagen bis 2010 einzuhalten, muss Deutschland seine
Beiträge erheblich erhöhen. DATA bezieht Schuldenerlasse u.a.
aufgrund der uneinheitlichen Bewertung ihres Restwertes in diese
Bilanz nicht mit ein um tatsächliche Trends aufzuzeigen. In den
vergangen Jahren haben umfangreiche Schuldenerlasse z.B. an Nigeria
und den Irak statistische Effekte erzeugt, die den Umfang notwendiger
ODA-Erhöhungen verschleiern.

DATA

DATA (Debt AIDS Trade Africa) macht sich weltweit für die
Interessen Afrikas stark und berichtet mit dem jährlichen
DATA-Bericht über Fortschritte der G8-Staaten in der Umsetzung
politischer Lösungen für die Notlage des Kontinents. Die Organisation
arbeitet eng mit Bono und Bob Geldof zusammen.

Originaltext: DATA
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