 Krogmann: Signal für Innovation
Geschrieben am 17-05-2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Kabinettsbeschlusses eines Gesetzes
zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften erklärt die
Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dr. Martina Krogmann MdB:
Elektronische Mehrwert- und Auskunftsdienste sind ein zentraler
Wachstumsmarkt. Entscheidend für den weiteren Erfolg und damit für
Innovation und Beschäftigung ist das Vertrauen der Kunden in die
Seriosität der Anbieter. In der Vergangenheit hat es zunehmend
Missbrauch durch "schwarze Schafe" in der Branche gegeben, die die
Kunden teilweise regelrecht abgezockt haben. Der Gesetzentwurf stärkt
sowohl die seriösen Unternehmen, die diese elektronischen Dienste
anbieten, als auch die Verbraucher, die u.a. durch mehr Transparenz,
zahlreiche Schutzmechanismen und Preisobergrenzen stärker geschützt
werden. Der neue Rechtsrahmen macht den Weg frei für eine neue
Dynamik in der Branche - für Unternehmen und Verbraucher!
Bedeutsam für die Zukunft der gesamten Informations- und
Kommunikationswirtschaft ist zudem die neue Vorschrift über die
Regulierung "Neuer Märkte". Wir müssen in Deutschland bei den
rasanten Entwicklungen auf den Telekommunikationsmärkten mit großen
Chancen für Wachstum, Innovationen und Arbeitsplätze wieder an die
Spitze kommen. Dazu brauchen wir Anreize für Investitionen ohne dass
es zu wettbewerblichen Verwerfungen kommt - der Gesetzentwurf weist
hier in die richtige Richtung.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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