 Der Tagesspiegel: Arbeitsminister Scholz lehnt Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene nach 2009 ab
Geschrieben am 05-04-2008 |
Berlin (ots) - Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat einer
Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei auf Bundesebene eine
Absage erteilt. "Die SPD-Führung hat jede Kooperation mit der Linken
im Bund nach der Bundestagswahl 2009 ausgeschlossen. Mehr gibt es
dazu nicht zu sagen", sagte Scholz im Interview mit dem "Tagesspiegel
am Sonntag". Diese Absage sei nicht taktisch, sondern inhaltlich
motiviert. "Es gäbe für eine solche Konstellation einfach zu wenig
Übereinstimmung, nicht nur wegen der Außenpolitik", sagte Scholz.
Nach Ansicht von Scholz gibt es nach dem Wortbruch in Hessen "kein
Zaubermittel" dafür, dass die Wähler der SPD nun die Absage an die
Linke im Bund glauben sollten. "Wir können nur erklären, dass unsere
Positionen in der Außen- und Sicherheitspolitik, der Innenpolitik und
der Sozial- und Wirtschaftspolitik nicht mit denen der Linken in
Deckung zu bringen sind", sagte er. Er äußerte Verständnis für Kurt
Becks zwischenzeitliche Absage an Bündnisse mit der Linken in den
westdeutschen Landesparlamenten. "vielleicht war es den Versuch wert,
die Linke so aus den Landesparlamenten herauszuhalten."
Originaltext: Der Tagesspiegel
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Der Tagesspiegel
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