Neues Deutschland: Berlins SPD-Chef Michael Müller fordert seine Partei zum Blick nach Rot-Rot in Berlin auf
Geschrieben am 11-04-2008 |
Berlin (ots) - Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, fordert - »auch wenn es mal Dresche hagelt« - eine »konsequente Haltung« seiner Partei im Umgang mit der Linkspartei und bei der Bahnprivatisierung. In einem Interview für die Tageszeitung Neues Deutschland (Samstagausgabe) sagte er, man werde auch in westdeutschen Landtagen »sehr schnell« zu einer Zusammenarbeit von SPD und Linkspartei kommen, »wenn Themen und Personen stimmen«. In einigen Jahren werde es auch in westdeutschen Landtagen einen »selbstverständlichen Umgang mit der LINKEN« geben, »bis hin zu Diskussionen über eine Zusammenarbeit«. Darüber werde ein »Lernprozess« in Gang kommen.
In Berlin, so Müller, arbeite Rot-Rot »gut und vertrauensvoll« zusammen. Offenbar wird dies auch in seiner eigenen Partei nicht ausreichend wahrgenommen. Der SPD-Landeschef: »Warum man nicht nach Berlin guckt und von unseren positiven wie negativen Erfahrungen lernt, ist mir schleierhaft.« Für die Bundesebene verweist Müller allerdings auf »große Vorbehalte« gegen Oskar Lafontaine und inhaltliche Differenzen in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik.
Der Politiker kritisiert, seine Partei präsentiere sich »im Moment nicht gut«. Er beklagte das Fehlen »handwerklicher Professionalität« und ein »Hin und Her, das einfach keinen Sinn macht«. Beim »Kompromiss zur Bahnprivatisierung« habe der SPD-Vorsitzende Kurt Beck »einen Schritt auf Landesverbände und Basis der SPD zu gemacht«. Es wäre »problematisch, wenn er jetzt einen Schritt zurück machen würde«. Die Große Koalition nannte Müller »sicherlich kein Zukunftsmodell für die nächsten 15 Jahre«.
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