 Lausitzer Rundschau: Zu Untersuchungsausschuss/Grüne: Herunter vom Sockel
Geschrieben am 24-02-2006 |
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu
Untersuchungsausschuss/Grüne:
Die Überraschung ist den Grünen zweifellos gelungen: Nach
wochenlangem Hin und Her hat der Aufklärungsanspruch über die
politische Denkmalspflege der Regierung Gerhard Schröders gesiegt.
Die Ökos plädieren für einen Untersuchungsausschuss, um mehr Licht in
eine Affäre zu bringen, die die große Koalition praktisch schon
abgehakt hatte. Nun ist die FDP am Zug. Auch dort wurde das Thema
bereits auf Sparflamme gekocht. Jetzt steigt der Druck. Denn nur wenn
die Oppositionsparteien an einem Strang ziehen, kommt das Gremium zu
Stande. Fest steht aber schon jetzt, dass die rot-grüne
Vorgängerregierung viel stärker in die Irak-Invasion der Amerikaner
eingebunden war, als es ihre öffentlich zur Schau gestellte Distanz
vermuten ließ. Wohlgemerkt: Mit dem kategorischen Nein zu einem
militärischen Engagement im Irak hat Rot-Grün vor vier Jahren noch
einmal die Bundestagswahl gewonnen. Dass die Grünen nun als
"Nestbeschmutzer" auftreten, geht auf eklatante Widersprüche zurück,
die der Regierungsbericht über die BND-Affäre enthält. Anfang Januar
wurde noch behauptet, die Geheimen hätten nur schützenswerte Objekte
an die Amerikaner weitergemeldet. Nun ist klar, dass auch
militärische Ziele weitergegeben wurden. Warum sollte das für
Washington nicht relevant gewesen sein, wie die regierungsoffizielle
Darstellung glauben machen will? Die Ungereimtheiten sind so
offensichtlich, dass die Grünen nicht mehr einfach zur Tagesordnung
übergehen konnten. Ob ein Untersuchungsausschuss mehr leisten kann,
steht auf einem anderen Blatt. Brisante Informationen dürften im
Zweifelsfall immer der Geheimhaltung unterliegen. Dennoch haben die
Grünen ein Achtungszeichen gesetzt, das sie womöglich selbst vom
Sockel stößt.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=47069
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_47069.rss2
Rückfragen bitte an:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
lr@lr-online.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
1310
weitere Artikel:
- Lausitzer Rundschau: Zu Kinofilm/Debatte: Der Irak kommt näher Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Kinofilm/Debatte: Man muss derzeit gar nicht in die Ferne schauen, um eine Ahnung zu bekommen von dem, was Europa droht angesichts des offenkundigen Scheiterns der US-geführten Kriegskoalition im Irak. Es genügt ein Gang in eines der Kinos in deutschen Städten, in denen zehntausende von türkischen und arabischen Jugendlichen sich den Film "Tal der Wölfe" ansehen. Der äußerst gut gemachte Propagandastreifen gegen die USA, aber auch gegen Europa, die Gesellschaften mit christlichen mehr...
- Volkswagen Aufsichtsrat tagte Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, 24. Februar 2006 – Der Aufsichtsrat der Volkswagen AG hat auf seiner heutigen Sitzung einer Erweitung des Präsidiums zugestimmt und den Dividendenvorschlag bestätigt. Ferner nahm er den Abschlussbericht der KMPG zur so genannten Volkswagen Affäre entgegen. Aufsichtsratspräsidium wird erweitert Zudem beschloss der Aufsichtsrat, das Präsidium von vier auf sechs Mitglieder zu erweitern. Es wurden Dr.-Ing. Wendelin Wiedeking, Vorstandsvorsitzender der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, sowie Bernd Wehlauer, Stellvertretender mehr...
- Weltpremiere: Der sparsamste Polo aller Zeiten / Polo BlueMotion verbraucht nur 3,9 Liter / BlueMotion bezeichnet Aktivitäten zu Forcierung des Nachhaltigkeitsansatzes Wolfsburg / Genf (ots) - - Querverweis: Bild wird über obs versandt und ist unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs abrufbar - Als erstes Serienmodell präsentiert Volkswagen in Genf unter dem Label der neuen Umweltschutzmarke den Polo BlueMotion. Der 59 kW / 80 PS starke Kompakte verbraucht im Durchschnitt lediglich 3,9 Liter Diesel auf hundert Kilometer, ist aber keineswegs weniger agil als ein "konventioneller" Polo mit gleicher Leistung. Ersparnis: 0,5 Liter. Erreicht wurden die Verbrauchs- und Emissionssenkungen mehr...
- Der Tagesspiegel: Online-Händler optimistisch für 2006 Berlin (ots) - Die Online-Händler in Deutschland blicken kurz vor Beginn der Computer-Messe Cebit optimistisch auf das laufende Jahr. Amazon-Deutschland-Chef Ralf Kleber sagte dem Tagesspiegel am Sonntag, sein Konzern strebe 2006 ein Umsatzwachstum von 16 bis 23 Prozent an. "Amazons internationales Geschäft - zu dem auch Deutschland gehört - wird sich in einem ähnlichen Rahmen entwickeln", sagte Kleber. Auch Thomas Schnieder, Chef der Online-Sparte des Versandhänderls Otto und nach eigenen Angaben weltweit die Nummer zwei hinter Amazon, mehr...
- Leading Edge Alliance nun weltweit vertreten Chicago (ots/PRNewswire) - - Innovatives Accounting-Unternehmensverband gründet neue Organisationen in Europa und asiatisch-pazifischen Wirtschaftsraum und baut globales Netz regionaler Top-Unternehmen auf Die Leading Edge Alliance (LEA), der US-amerikanische Verband unabhängiger privatwirtschaftlicher Accounting- und Consultingunternehmen, freut sich, das Netz seiner weltweiten Expansionsaktivitäten bekannt geben zu können. Die LEA Mitgliedsfirmen teilen ihren Unternehmergeist und den Antrieb, führender Anbieter in ihren angestammten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Wirtschaftsnews
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
DBV löst Berechtigungsscheine von knapp 344 Mio. EUR ein
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
