 RNZ: Putins Machtpoker
Geschrieben am 15-04-2008 |
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier
Wladimir Putin wagt in Russland derzeit ein Experiment mit ungewissem
Ausgang. Er beugt sich formell der Verfassung und räumt nach zwei
Amtszeiten den Stuhl des Präsidenten. Gleichzeitig versucht er
jedoch, seine Macht zu behalten und das Land künftig als
Ministerpräsident zu führen. Zumindest anfänglich mag ihm dies
gelingen. Schließlich ist der Machtapparat mit seinen Gefolgsleuten
durchsetzt. Und der Ministerpräsident verfügt laut Verfassung
durchaus über mehr Kompetenzen, als sie die bisherigen Amtsinhaber
genutzt haben. Unter den Präsidenten Jelzin und Putin waren diese
stets nur Handlanger ohne eigene Machtbasis. Die Zweidrittelmehrheit
in der Duma der Partei "Geeintes Russland" - deren Vorsitz Putin
soeben übernommen hat - macht den künftigen Regierungschef gegenüber
dem Präsidenten jedoch unangreifbar.
Trotz all dieser Vorkehrungen: Laut der russischen Verfassung ist der
Präsident der mächstigste Mann im Staat. Sollte sich Dmitri Medwedew
also dafür entscheiden, seinen Posten tatsächlich auszufüllen und
sich seine eigene Gefolgschaft aufzubauen, wird Russland künftig zwei
Machtzentren haben. Die Folgen sind unabsehbar. Zwar wäre dies unter
demokratischen Gesichtspunkten durchaus zu begrüßen, da es die
Pluralität im einstigen Zarenreich vergrößern würde. Es könnte aber
zugleich zu einer Lähmung des Staates oder schlimmstenfalls zum
Kollaps des Systems führen.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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