Occlutech stellt Mitteilung über positives Gutachten von AIPPI in Zusammenhang mit Patenten klar, die von AGA Medical gehalten werden

Jena (ots) -

Occlutech GmbH, der führende europäische Hersteller von koronaren
Verschlussimplantaten, gab heute die Klarstellung einer kürzlich
erschienenen Pressemitteilung bekannt

In einer Pressemitteilung vom 8. Februar 2008 erklärte Occlutech,
dass das Unternehmen von AIPPI, die europäische "Vereinigung für den
Schutz des geistigen Eigentums", ein Gutachten hinsichtlich der
Nichtverletzung durch Occlutech bestimmter europäischer geistiger
Eigentumsrechte (IP), die von AGA Medical gehalten werden, erhalten
hat.

AIPPI verlangte eine Klarstellung dieser Erklärung:

1) Der Name europäische Internationale Vereinigung für den Schutz
geistigen Eigentums wurde nicht korrekt angegeben. Der korrekte Name
ist die "Internationale Vereinigung für den Schutz geistigen
Eigentums".

2) Das Gutachten, das Occlutech erhielt und in dem festgestellt
wird, dass Occlutech das von AGA Medical Corp gehaltene europäische
Patent EP 0808138B1 und dessen italienischen Teil 019020BE/2006 nicht
verletzt, wurde durch die italienische Nationalgruppe von AIPPI in
Auftrag gegeben und nicht von AIPPI International selbst
veröffentlicht. Das Gutachten wurde von und im Namen von drei
unabhängigen Sachverständigen herausgegeben, die von der
italienischen Nationalgruppe von AIPPI ernannt worden waren. Das
Gutachten wurde von Experten herausgegeben, die vom italienischen Arm
von AIPPI ernannt wurden, und nicht durch, im Namen oder im Auftrag
von AIPPI International oder der italienischen Nationalgruppe von
AIPPI.

Das Gutachten wurde ohne Einfluss von Occlutech GmbH erstellt, und
die Unparteilichkeit der Sachverständigen wurde anschließend durch
den italienischen Arm von AIPPI bestätigt.

3) Ein solches, durch AIPPI in Auftrag gegebenes unabhängiges
Gutachten ist ein Instrument, das dazu dient, der beantragenden
Partei ein qualifiziertes und unabhängiges Gutachten auszustellen. Es
vertritt nicht die offizielle Meinung von AIPPI, da AIPPI sich nicht
im Auftrag oder zugunsten von einer der Parteien auf Streitigkeiten
zwischen Parteien in Zusammenhang mit geistigem Eigentum einlässt.

Occlutech GmbH bedauert, dass die Mitteilung des Unternehmens
hinsichtlich der Rolle von AIPPI bei der Beauftragung und dem Erhalt
des Gutachtens nicht eindeutig war.

Occlutech GmbH entwickelt und produziert eine Vielzahl von
Verschlussimplantaten, die unter dem Markennamen Occlutech Figulla in
über 40 Ländern auf europäischen und internationalen Märkten verkauft
werden. Es laufen derzeit klinische Programme im Hinblick auf ihre
gesetzliche Zulassung in den USA und ebenfalls in Japan.

Originaltext: Occlutech GmbH
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/67606
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_67606.rss2

KONTAKT:
Robert Moszner
E-Mail: robert.moszner@occlutech.com
Telefon: +49-3641 67 51 20

Susanne Goransson
E-Mail: info@occlutech.info
Telefon: +46-704336521