Rechtswirksamkeit des Neuftec-Patents in einem von Oxonica PLC geforderten erneutem Prüfverfahren bestätigt

Roseau, Commonwealth of Dominica (ots/PRNewswire) -
Neuftec Limited, Inhaber der Original-Cerdioxid-Nanopartikel
Katalysatortechnologie, kündigte heute an, dass IP Australia, die für
die Erteilung von Patenten, Handelsmarken und Entwurfsplänen
verantwortliche australische Regierungsbehörde, kürzlich die
Rechtswirksamkeit von Neuftecs australischem Patent Nr. 2001267700 in
einem wiederholtem Prüfverfahren bestätigt habe. Dieses Verfahren war
von der Firma Oxonica PLC, einem Konzern für Nanomaterialien mit Sitz
im Vereinigten Königreich, eingeleitet worden.

Am 29. Februar 2008 erstellte die IP Australia einen Bericht zum
Wiederholungsprüfverfahren bezüglich des australischen Patents von
Neuftec. Das Patent war 2006 mit zehn Patentansprüchen erteilt
worden. Im Bericht zum erneuten Prüfverfahren bestätigte IP Australia
die Patentierbarkeit der zehn Patentansprüche, wie sie ursprünglich
2006 gewährt worden waren.

"Wir freuen uns sehr, dass die Rechtswirksamkeit der
Patentansprüche von Neuftec von der IP Australia im erneuten
Prüfverfahren unmittelbar bestätigt worden ist", erklärte Ronen
Hazarika von Neuftec. "Während im erneuten Prüfverfahren gegen diese
Patentansprüche geltend gemacht wurde, dass ein früherer Stand der
Technik in beachtlichem Umfang bestehe, einschliesslich all der
Technik, auf die Oxonica Anspruch erhebt, hat die IP Australia
dennoch den Stand der Technik ordnungsgemäss berücksichtigt und die
Rechtswirksamkeit der ursprünglichen Patentansprüche bestätigt, wie
sie vor einigen Jahren ursprünglich erteilt worden waren."

"Die Erkenntnisse der IP Australia bestätigen erneut unser
Vertrauen in die Stärke und den Wert unserer Erfindungen, die in
Neuftecs Patentportfolio zur Treibstoff-Additiv-Technologie
beansprucht wurden. Offenbar müssen unsere Patente einen enormen
technischen und kommerziellen Wert haben; sonst würden Wettbewerber
wohl kaum bei der IP Australia beantragen, gewisse Patentansprüche
erneut prüfen und für ungültig erklären zu lassen."

"Wir haben ein starkes Team im Bereich Recht und Schutz des
geistigen Eigentums. Während unseres Rechtsstreits mit Oxonica im
Januar 2007 haben sie erfolgreich dafür gekämpft, dass die Lizenz zum
Nutzen unserer Technologie gekündigt wird. Sie haben erfolgreich
argumentiert, dass die Nicht-Wettbewerbs-Klausel, die verhinderte,
dass Neuftec in Konkurrenz zu Oxonica trat, nicht einklagbar sei.
Genauso kompetent sind sie mit der derzeitigen Situation umgegangen.
Mit einem solch starken Rechtsteam, das Neuftecs rechtlichen
Standpunkt als höchst positiv einschätzt, sehen wir dem
bevorstehenden Prozess an den Königlichen Gerichtshöfen, den Royal
Courts of Justice, in London im Juni 2008 erwartungsvoll entgegen."

Informationen zu Neuftec

Neuftec ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen, das über
Patente auf dem Gebiet der Treibstoffkatalysatortechnologie verfügt.
Diese kamen bei der Herstellung der ersten Version von Envirox (TM)
(2001-2007) zum Einsatz, die die Firma Advanced Nanotechnology
("ANO") aus Australien im Rahmen einer von Oxonica erteilten und von
Neuftec autorisierten Produktionslizenz gefertigt hatte.

Für weitere Informationen senden Sie bitte eine E-Mail an die
Adresse legal@neuftec.com.

Originaltext: Neuftec Limited
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Tel.: +65-9633-8072