Börnsen/Connemann: Künstlersozialversicherung unverzichtbar - 25 Jahre im Dienst der Kreativen

Berlin (ots) - Anlässlich des 25-jährigen Bestehens der
Künstlersozialkasse erklären der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB und die zuständige Berichterstatterin, Gitta Connemann MdB:

Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag gratuliert der
Künstlersozialversicherung und der Künstlersozialkasse zum
25-jährigen Bestehen, ein Beispiel für eine konsequente
Kulturförderung in Deutschland. Denn ohne Künstler und Kreative gäbe
es keine zeitgenössische Kunst und Kultur in Deutschland.

Daher bekennen wir uns zum Fortbestand der
Künstlersozialversicherung. Allen Versuchen, sie grundsätzlich in
Frage zu stellen, erteilen wir eine Absage.
Die Große Koalition hat bereits mit der 3. KSVG-Novelle (12. Juni
2007) eine Stabilisierung der Künstlersozialversicherung erreicht.
Diese hatte das Ziel, die Höhe der Künstlersozialabgabe zu festigen
bzw. zu vermindern und damit die Abgabelast für alle betroffenen
Unternehmen zu begrenzen. Der Erfolg gibt uns Recht: Der Abgabesatz
konnte zum 1. Januar 2008 schon auf 4,9 Prozent gesenkt werden.

Aber wir sehen weiteren Handlungsbedarf. Die Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" hat dazu vielfältige Handlungsempfehlungen
gegeben, deren Umsetzung sorgfältig geprüft werden muss. Es besteht
aber kein Zeitdruck. Mit einer Ausnahme: Durch die verstärkte
Prüftätigkeit der Deutschen Rentenversicherung werden Künstler und
Publizisten von Verwertern zunehmend gedrängt, GmbHs zu gründen. Hier
muss zeitnah eine Lösung gefunden werden.

Die Union setzt sich auf vielen Feldern für die soziale Sicherung
der Künstler ein. Schon vor der Agenda 2010 hatten viele Schauspieler
und Filmschaffende keine Chance, Arbeitslosengeld I zu beziehen. Denn
die Anspruchsvoraussetzung, in 3 Jahren 12 Monate
sozialversicherungspflichtig gearbeitet zu haben, wurde nicht
erfüllt. Diese Lage hat sich verschärft. Deshalb setzt sich die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion seit geraumer Zeit beim Bundesministerium
für Arbeit und Soziales dafür ein, eine spezifische gesetzliche
Ausnahmeregelung für die Versicherten der Kulturberufe zu finden
(sog. Schweizer Modell).

Dafür hat sie aus den Reihen der Kreativen viel Bestätigung
erfahren. Dies zeigte sich auch in den Diskussionen auf dem Ersten
Kultursalon der CDU/CSU-Fraktion.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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