 Brähmig: Neue Investitionsförderung für das Beherbergungsgewerbe in den neuen Bundesländern
Geschrieben am 22-05-2006 |
Berlin (ots) - Zum Entwurf des Investitionszulagengesetzes 2007
der Koalitionsfraktionen erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB:
Mit der geplanten Neuregelung des Investitionszulagen-gesetzes für
den Investitionszeitraum 2007 bis 2009 wird erstmalig auch das
Beherbergungsgewerbe in die Förderung einbezogen. Bisher galt sie
allein für das verarbeitende Gewerbe und produktionsnahe
Dienstleistungen. Damit soll gezielt die touristische Entwicklung in
den neuen Bundesländern unterstützt werden. Denn in vielen
strukturschwachen Regionen ist der Tourismus oftmals der Motor der
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit unverzichtbaren Impulsen für
den lokalen Arbeitsmarkt, von dem auch nachgelagerte Bereiche wie der
Einzelhandel, die Nahrungs- und Genussmittelindustrie, das
Transportgewerbe und der Kulturbereich profitieren.
Mit dieser neuen Investitionsförderung wird ein wichtiger Beitrag
zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie zur Verbesserung
der Wettbewerbsfähigkeit ostdeutscher Beherbergungsbetriebe
geleistet. Begünstigte Investitionen sind die Anschaffung und die
Herstellung von Wirtschaftsgütern sowie die Anschaffung neuer Gebäude
und Gebäudeteile. Dies gilt für Erstinvestitionen, die mindestens 5
Jahre zum Anlagevermögen eines Betriebes gehören. Dieser
Bindungszeitraum verringert sich bei beweglichen Wirtschaftsgütern
für kleine und mittlere Betriebe auf 3 Jahre. Der Fördersatz beträgt
12,5 % der Bemessungsgrundlage, in Randgebieten 15 % und bei
kleineren und mittleren Unternehmen 25 % bzw. 27,5 % in Randgebieten.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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