 Mitteldeutsche Zeitung: Thüringen vor Vereidigung neuer Minister SPD-Chef Matschie fordert Neuwahlen
Geschrieben am 07-05-2008 |
Halle (ots) - Der Thüringer SPD-Vorsitzende Christoph Matschie hat
Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) einen Tag vor der Vereidigung
der neuen Minister scharf kritisiert und Neuwahlen gefordert. "Diese
Kabinettsumbildung kommt einem Offenbarungseid gleich", sagte er der
in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe). "Wenn eine Regierung ein Jahr vor der
Landtagswahl zwei Drittel der Minister auswechseln muss, dann heißt
das nichts anderes, als dass die Regierung gescheitert ist. Dieter
Althaus stolpert nur noch über die politische Bühne und hat die Dinge
nicht mehr im Griff. Er war auch nicht mehr in der Lage, wirklich
renommierte Köpfe fürs Kabinett zu gewinnen. Bernward Müller ist
bisher eher durch Unauffälligkeit aufgefallen. Das sieht nach einer
Verlegenheitslösung aus."
Matschie fuhr fort: "Diese Regierung ist am Ende. Deshalb sagen
wir: Statt noch ein Jahr lang diesem Siechtum zuzuschauen, wäre es
besser, dass Althaus den Weg für Neuwahlen freimacht und wir mit
einer neuen, tatkräftigen Regierung die Probleme anpacken. Wir wollen
Althaus und die CDU ablösen und den Ministerpräsidenten stellen."
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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