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Rundfunk muss öffentliches Gut bleiben / Gremienspitzen der 3sat-Sender fordern Rundfunk der Bürger auch für die digitale Zukunft ein

Geschrieben am 22-05-2006


Mainz (ots) - Auch in der digitalen Welt muss der frei empfangbare
Rundfunk als eine offene und vielfältige Kommunikationsplattform für
alle Bürger bewahrt werden. Es ist der legitime Anspruch der Bürger,
Zugang zu öffentlich-rechtlichen Angeboten über alle relevanten
Plattformen zu erhalten. Digitalisierung darf nicht zum Abschneiden
von Informationsmöglichkeit und zur Spaltung der Gesellschaft führen.
Rundfunk muss öffentliches Gut bleiben. Dies hoben die
Gremienvorsitzenden der 3sat-Partner ARD, ZDF, ORF und SRG SSR idée
suisse auf ihrer Tagung am 18. und 19. Mai 2006 in München als
Maßgabe für jede ordnungspolitische Maßnahme hervor. Der rasche
Wandel der Medienwelt durch die Digitalisierung der Technik
einerseits und die Globalisierung und Multiplizierung der
Inhalteanbieter andererseits stellt die Rundfunkverantwortlichen,
insbesondere die Medienpolitik, vor die dringliche Aufgabe, jetzt die
richtige Weichenstellung für die Zukunft zu treffen.

Die 3sat-Gremien fordern daher die für die Rundfunkregulierung auf
nationaler und internationaler Ebene Verantwortlichen auf, dafür
Sorge zu tragen, dass der Bürger nicht in die Abhängigkeit rein
kommerziell orientierter Unternehmen gerät, die bewusst den
kostenfreien Zugang unterdrücken. Daher muss der freie, direkte
Zugang und die rasche Auffindbarkeit öffentlich-rechtlicher
Rundfunkangebote auf allen Plattformen garantiert werden. Dazu
gehört auch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk bei der Vergabe
der durch die Abschaltung analoger Rundfunkfrequenzen frei werdenden
Frequenzspektren in einer Weise berücksichtigt wird, dass die
Bestands- und Entwicklungsgarantie in vollem Umfang gewährleistet
wird. Auch auf den IT-Plattformen muss der öffentlich-rechtliche
Rundfunk seinen kulturellen und demokratischen Auftrag erfüllen
können.

Originaltext: ZDF
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