LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zum hohen Spritpreis -

Leipzig (ots) - Von Thilo Boss. Alle Jahre wieder. Pünktlich zu
Pfingsten ziehen die Spritpreise an. Im Schnitt um zwei bis drei Cent
seit der Einführung des Euro. Feiertagszuschlag nennen das die
Ökonomen. Weil sich zum langen Wochenende mit der Reiselust der
Deutschen gutes Geld verdienen lässt. So konnte jeder, der seine fünf
Sinne zusammen hat, damit rechnen, dass das Superbenzin zum
Wochenende die Marke von 1,50 Euro je Liter im Bundesdurchschnitt
knackt. Deshalb haben die Automobil-Clubs auch schon seit Tagen zum
Tanktourismus aufgerufen, um damit die bösen Buben der
Mineralölindustrie durch eine sinkende Nachfrage abzustrafen.
Dahinter steckt die Vermutung, die Konzerne hätten Preisabsprachen
getroffen.
Das ist aber zu kurz gesprungen. Bislang gibt es dafür keine
Indizien, sonst wäre vermutlich schon das Bundeskartellamt
eingeschritten. Vielmehr unterscheidet sich die Situation im Frühjahr
2008 grundlegend im Vergleich zu den vergangenen Jahren: Der Preis
für das Barrel Rohöl ist regelrecht explodiert und hat sich innerhalb
der vergangenen zwölf Monate fast verdoppelt. Und das Ende der Rallye
ist offen. Die meisten Banken jedenfalls rechnen damit, dass das
159-Liter-Fass bald die 150-Dollar-Grenze überschreitet. Der Iran,
immerhin das zweitgrößte Opec-Förderland, prognostiziert sogar
kurzfristig einen Preis von 200 Dollar.
Produktionsausfälle in Nigeria, der schwache Dollar-Kurs,
Spekulationen auf dem freien Markt, ein verstärktes Interesse der
Fondsgesellschaften und vor allem die anhaltend steigende Nachfrage
in Südostasien treiben das schwarze Gold von einem Höchststand zum
nächsten. Die Folge: Der Ölpreis wird zusehends zu einem weltweiten
Wachstumskiller, den in Euro-Land inzwischen auch die starke
Gemeinschaftswährung kaum mehr auffangen kann.
Denn unter den hohen Kosten fürs Öl stöhnen inzwischen alle, nicht
nur Pendler oder Urlauber. Quer Beet durch die deutsche Wirtschaft
sind die Branchen betroffen - von der Logistik, über die Chemie bis
hin zur Automobilindustrie und der Landwirtschaft. In einem
Zweitrunden-Effekt werden dann noch die Produkte teurer, und das
treibt erneut die Inflationsrate, die in den vergangenen Monaten
schon wegen der Bindung des Gas- an den Ölpreis und der gestiegenen
Lebesmittelpreise kräftig zulegte - ein Teufelskreis.
Nun ist es müßig, unsinnigen Vorschlägen wie denen des saarländischen
SPD-Vorsitzenden Heiko Maas nachzueifern, der den Spritpreis deckeln
will. Solche Ideen sind in einer globalisierten,
marktwirtschaftlichen Welt nicht umzusetzen. Doch bei allem Irrwitz
steckt trotzdem ein Fünkchen Wahrheit hinter dem Maas-Vorstoß.
Immerhin ist es der Staat, der mit der Mineralöl-, Öko- und
Mehrwertsteuer zumindest an der Zapfsäule Verbraucher und Unternehmen
am meisten schröpft und bei jeder Erhöhung kräftig mitverdient. Rund
zwei Drittel des Benzinpreises schöpft Bundesfinanzminister Peer
Steinbrück ab. Und schon deshalb ist es ungerecht, den Schwarzen
Peter allein den Mineralölkonzernen in die Schuhe zu schieben. Auch
die Einführung der Ökosteuer, mit der inzwischen die Renten
finanziert werden, sowie die Erhöhung der Mehrwertsteuer tragen zum
hohen Benzinpreis bei. Will heißen: Die Abgaben sind zu hoch.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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