 Klaus Ernst: Glos von allen guten Geistern verlassen
Geschrieben am 13-05-2008 |
Berlin (ots) - "Michael Glos muss von allen guten Geistern
verlassen sein", kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, die jüngsten Vorschläge aus dem
Bundeswirtschaftsministerium, von Langzeiterwerbslosen für die
Zahlung der Grundsicherung eine Gegenleistung in Form von Arbeit
einzufordern. "Wer die Grundsicherung an Gegenleistungen koppeln
will, spielt mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde." Ernst
weiter:
"Faktisch schlägt das Ministerium nichts anderes vor als eine
Streichung der heutigen Freibeträge für Erwerbstätigkeit in der
Grundsicherung. Millionen so genannter Aufstocker würden schlechter
dastehen als heute. Es würden gerade diejenigen bestraft, die sich
eine Arbeit gesucht haben.
Glos und seine Leute propagieren Sozialabbau pur. Die Idee ist
weder neu noch innovativ. Das Bundeswirtschaftsministerium will
wieder einmal die Arbeitslosen bekämpfen, weil es über keine Rezepte
gegen die Arbeitslosigkeit verfügt."
Originaltext: DIE LINKE
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DIE LINKE.
Fraktion im
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Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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