 RNZ: Geplatzter Coup
Geschrieben am 20-05-2008 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel
Was ist das nur für eine Große Koalition, die selbst noch in der
Niederlage zerstritten ist? Der überaus arrogant auftretende Peter
Struck hatte die Lage in seiner SPD-Fraktion völlig falsch
eingeschätzt, und musste gestern zum ungeordneten Rückzug bei der
Diätenerhöhung blasen. Und was macht die Union? Beschwert sich in
Form von Fraktionschef Volker Kauder, dass der 16-Prozent-Coup an
Strucks Unfähigkeit scheitert. Ein Trauerspiel. Gescheitert sind
Union und SPD nämlich gemeinsam. Und zwar an sich selbst, an der Gier
der Fraktionsspitzen, die in Zeiten zunehmender Armut "mitnehmen"
wollten, was geht. Nur ging es eben nicht.
Es ist völlig klar, dass die Selbstbedienung im Bundestag abgeschafft
werden muss. Die Parlamentarier sind die einzige Berufsgruppe, die
über ihre eigenen "Gehälter" bestimmt. Entweder entscheiden sie sich
für die Einsetzung einer unabhängigen Kommission oder sie erhöhen die
Diäten stets nur für die nächste Legislaturperiode. Wobei auch
dringend die luxuriöse Altersversorgung abgeschafft werden müsste -
und die steuerfreie Pauschale ist auch ein Unding für sich. Gerade
wenn man bedenkt, dass Abgeordnete auch noch Kostenlosparkplätze an
Flughäfen nutzen, obwohl genau dafür ihre Pauschale gedacht ist.
Leider fehlt es bisher fast gänzlich an Einsicht. Immer noch.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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