Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Bundespräsident
Geschrieben am 23-05-2008 |
Bielefeld (ots) - Beim Pokerspiel gibt es eine Sonderregel: Wer nur noch wenige Chips besitzt und nicht mehr mitbieten kann, darf »All in« setzen. Der Spieler kann zwar im weiteren Verlauf der Partie seinen Einsatz dann weder zurückziehen noch erhöhen, dafür bleibt sein Blatt im Spiel. Hat er die besten Karten, streicht er auf diese Weise doch noch einen Gutteil des Gewinns ein. »All in« - das ist offenbar auch die Strategie der SPD beim Poker um das Amt des Bundespräsidenten. Zwar will sich Parteichef Kurt Beck erst am Montag in die Karten schauen lassen, doch sind die Ansagen, die nicht mehr nur vom linken Flügel ertönen, unüberhörbar: Die SPD, der zuletzt kein politischer Stich mehr gelang, setzt auf Gesine Schwan als Trumpfkarte. Offenbar rechnen sich die Sozialdemokraten tatsächlich Chancen aus, in der Bundesversammlung die renommierte Präsidentin der Europa-Universität Viadrina gegen den populären und nicht minder renommierten Amtsinhaber Horst Köhler durchzusetzen. Schon heute haben Union und FDP in der Wahlversammlung nur eine minimale Mehrheit, die nach der Landtagswahl in Bayern kippen könnte. Doch dieses Spiel ist hoch riskant. Denn Kurt Beck braucht dazu die Unterstützung sowohl der Linken als auch der Grünen. Die aber ist keineswegs sicher, wie sich unmittelbar nach Köhlers Ankündigung zeigte, für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Die Grünen haben durchaus Sympathie für den früheren Direktor des Internationalen Währungsfonds, dem das Schicksal der dritten Welt so sehr am Herzen liegt. Eine Enthaltung der Grünen reichte aus, und Beck hätte verloren. Und die Linke? Die steht schon jetzt als Gewinner fest. Entweder presst sie der SPD für eine Unterstützung Schwans einen hohen politischen Preis ab, oder aber sie lässt die SPD-Kandidatin scheitern. Vormann Oskar Lafontaine versteht etwas vom Pokern: Die Linkspartei könnte gar einen eigenen Kandidaten aufstellen. Doch nicht nur zur Linken, auch zur Rechten beobachten die Mitspieler Becks Spielzüge genau. Poker ist eben kein Mannschaftsspiel. Hier sucht ein jeder ausschließlich sein eigenes Glück. Die Union aber wird sich nicht übervorteilen lassen. »Das, was sich jetzt anbahnt, ist alles nicht hilfreich«, ahnt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla und meint: Die Union könnte aus der großen Koalition aussteigen und die Karten neu mischen lassen. Das könnte schnell gehen. Vielleicht wird ein neuer Bundestag ja noch gewählt, bevor über die Besetzung des Bundespräsidentenamtes zu entscheiden ist. P.S.: Poker ist ein Spiel, dem der Geruch von Halbwelt anhaftet. Der Bundespräsident - oder die Bundespräsidentin - aber sind die ersten Repräsentanten des Staates. Sie wachen über die Demokratie und geben Deutschland international ein Gesicht. Es sollte andere Wege geben, über die Besetzung des höchstens Amts im Staate zu entscheiden, als politisches Glücksspiel.
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