 Pofalla: Linkspartei hat Wind des Populismus in den Segeln
Geschrieben am 25-05-2008 |
Berlin (ots) - Zum Parteitag der Linkspartei erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
"Für die politischen Herausforderungen unserer Zeit hat die
Linkspartei nicht eine einzige überzeugende Antwort. Programmatisch
klammert sie sich an Karl Marx. Ansonsten hat sie außer blankem
Populismus nichts zu bieten: Es wird vorgegaukelt, dass jeder
Einzelne seine Wünsche auf Kosten der Gemeinschaft erfüllt bekommt.
Die wahren Leistungsträger in unserem Land werden von der Linkspartei
schlichtweg missachtet. Familien, Arbeitnehmern und dem Mittelstand
würden Steuererhöhungen und Arbeitsplatzabbau blühen.
Die Linkspartei ist und bleibt nicht regierungsfähig - sei es im
Bund oder in den Ländern. Ihr Programm würde unser Gemeinwesen in
den finanziellen Ruin treiben. Die SPD muss sich fragen, ob sie sich
von diesen Leuten in den Parlamenten und der Bundesversammlung weiter
politisch abhängig machen will!
Der Parteitag der Linken zeigt einmal mehr, warum diese Partei zu
Recht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht. Sie bietet
Linksextremisten und ehemaligen SED- und Stasi-Kadern eine politische
Heimat. Das Schweigen zu den angeblichen Verstrickungen Gregor Gysis
mit der Stasi steht beispielhaft für die Weigerung der
SED-Nachfolgepartei, sich mit den dunklen Seiten ihrer Vergangenheit
zu beschäftigen.
Eine Partei, die mit dem Wind des Populismus segelt, muss von
allen demokratischen Kräften in Deutschland bekämpft werden. Die CDU
wird die Auseinandersetzung mit der Linkspartei weiter verstärken."
Aktuelle Dokumentationen und Fakten zur Linkspartei finden Sie
unter http://www.cdu.de
Originaltext: CDU Deutschlands
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6518
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6518.rss2
Pressekontakt:
CDU Deutschlands
Matthias Barner
Telefon: 030-22070-140
matthias.barner@cdu.de
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