 Fromme: Gesine Schwan - eine Kritikerin des "Zentrums gegen Vertreibungen" als Bundespräsidentin?
Geschrieben am 26-05-2008 |
Berlin (ots) - Zur Nominierung von Frau Prof. Gesine Schwan für
das Amt des Bundespräsidenten erklärt der Vorsitzende der Gruppe der
Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Die Entscheidung der SPD, Frau Prof. Gesine Schwan als
Gegenkandidatin zu dem amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler
aufzustellen, ist aus Sicht der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler
scharf zu kritisieren.
In ihrer Funktion als Koordinatorin für Polen hat sie die Interessen
der Vertriebenen und ihrer Verbände in unzulässigem Maße
unberücksichtigt gelassen.
Obwohl CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart hatten, "in
Berlin ein sichtbares Zeichen zu setzen, um in Verbindung mit dem
europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität über die bisher
beteiligten Länder Polen, Ungarn und Slowakei hinaus - an das Unrecht
von Vertreibung zu erinnern und Vertreibung für immer zu ächten", hat
sie sich zu einem Zeitpunkt, wo sich die Verhandlungen mit Polen in
einer der schwierigsten Phasen befanden, fortwährend gegen ein
"Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin und dies in - jeder - Form
ausgesprochen.
Ihr Verhalten und Ihre Äußerungen waren der Sache der Vertriebenen
im hohen Maße unzuträglich und kontraproduktiv. Oft entstand zudem
der Eindruck, dass sie sich von persönlichen Antipathien treiben
ließ, ohne sich sachlich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Ja, sie
hat geradezu versucht, Polen gegen dieses Koalitionsvorhaben zu
instrumentalisieren.
Die Spekulationen der SPD, gerade in Frau Prof. Gesine Schwan eine
Kandidatin für das höchste Amt Deutschlands zu sehen, ist ein Schlag
ins Gesicht der Belange der Vertriebenen und Spätaussiedler. Ihr
fehlt das Grundverständnis für die Vertriebenenverbände und deren
Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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