 Lausitzer Rundschau: Russischer Präsident Medwedew in Berlin Es bewegt sich was
Geschrieben am 05-06-2008 |
Cottbus (ots) - Noch ist nicht ausgemacht, wohin sich Russland
unter seinem neuen Präsidenten Dmitri Medwedew wenden wird. Nach
Osten? Außenpolitisch also in das anti-westliche Lager und
innenpolitisch in die Abschottung gegen eine weitere
Demokratisierung? Medwedews erste Reise führte ihn nach China.
Oder nach Westen? Sein zweites Reiseziel war gestern Berlin. Medwedew
will Russland für Investoren aus dem Westen öffnen, was zwingend auch
mehr Rechtsstaatlichkeit bedeutet. Er will die Ökonomie seines Landes
auf eine breitere Basis stellen, denn bisher steht Russlands Kraft
auf sehr luftigen Füßen: Gas.
Der Besucher im Kanzleramt ließ erkennen, dass der Westen und die
Demokratie ihm mental näher liegen. Während sein Vorgänger Wladimir
Putin in den vergangenen Jahren seiner Amtszeit sowohl das
militärische Drohpotenzial als auch die Rohstoffvorräte des Landes
einsetzte, um Russland stark erscheinen zu lassen, ist sein
Nachfolger Medwedew deutlich stärker um Kooperation nach außen und
Reformen im Innern bemüht. Ein umstrittenes Gesetz zur Verschärfung
der Pressezensur hat er bereits einkassiert. Es bewegt sich was in
Russland. Der Westen kann und muss diesen Prozess mit Angeboten zu
einer weitreichenden Zusammenarbeit beeinflussen.
Deutschland kommt dabei eine entscheidende Mittlerrolle zu. Sowohl
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Außenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) haben das erkannt und Medwedew entsprechende Signale
gegeben. Auch die Wirtschaft und Zivilorganisationen sollten dem
Beispiel jetzt folgen und ihre Kontakte nach Russland erheblich
intensivieren. Denn diese Chance könnte historisch sein.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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