 WAZ: Steinbrück: Verlängerung der Laufzeit des Bergwerks Ost spart Subventionen
Geschrieben am 06-06-2008 |
Essen (ots) - Die Debatte um die Verlängerung der Laufzeit des
Bergwerks Ost in das Jahr 2010 hinein schlägt Wellen bis nach Berlin.
Gestern schaltete sich Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) ein
und sprach sich in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ,
Freitagausgabe) aus "haushaltsrechtlichen Gründen" dafür aus, das
Bergwerk Ost anders als bisher geplant länger laufen zu lassen.
"Das Festhalten der Landesregierung NRW an dem Ausstiegstermin ist
nicht mehr vertretbar", sagte Steinbrück. Das Bergwerk Ost "ohne Not"
bereits Ende 2009 zu schließen, "wäre für den Landes- aber auch für
den Bundeshaushalt nachteilig". Eine Verlängerung der Laufzeit könne
sich positiv auf die Haushalte auswirken, da das Bergwerk Ost
Kokskohle fördert. Auf dem Weltmarkt hätten sich die Kokspreise
innerhalb eines Jahres nahezu verdreifacht, so Steinbrück weiter.
"Das verbessert deutlich die Ertragslage in Hamm. Als Finanzminister
habe ich schon aus haushaltsrechtlichen Gründen immer darauf zu
achten, dass Subventionen nicht höher als notwendig ausfallen - etwa
bei einer Verlängerung der Laufzeit des Bergwerkes Ost", sagte der
Bundesfinanzminister.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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