Weser-Kurier: zu Großer Koalition und Haushaltssanierung
Geschrieben am 08-06-2008 |
Bremen (ots) - Merkel, Steinbrück und einige Getreue verteidigen noch wacker den Plan eines ausgeglichenen Bundeshaushaltes bis 2011. Man wird indes das Gefühl nicht los, sie kämpfen auf verlorenem Posten. Große Koalitionen müssen ihre Reformen schnell über die Bühne bringen, weil die den Bürgern meist wehtun. Diese Frist ist inzwischen abgelaufen. Jetzt gewinnen die politischen Absetzbewegungen die Oberhand. Die Disziplin lässt in beiden Lagern nach. Gebremst wird dieser Prozess nur durch den Mangel an Alternativen, der vor allem die SPD trifft. Angst vor den Wählern haben beide Partner gleichermaßen. Genau genommen ist die Große Koalition daher bereits jetzt am Ende. Sie wird noch ein wenig weitermachen. Was bleibt ihr anderes übrig? Ihren Sinn hat sie jedoch verloren. Der Wille, die großen Probleme des Landes gemeinsam zu lösen, ist erloschen. Das ist viel zu früh, denn genug erreicht hat das Bündnis nicht.
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