 RNZ: Ängstliche Iren
Geschrieben am 13-06-2008 |
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier
Eigentlich hätten die organisierten EU-Gegner den Vertrag von
Lissabon unterstützen müssen. Denn mit diesem sollte auch die
Möglichkeit eingeführt werden, aus der Union wieder auszutreten.
Das aber ist nicht das Ziel der "Nein"-Befürworter in Irland - und
anderswo. Sie wollen lediglich eine Vertiefung der EU verhindern und
sie als reines Wirtschaftsbündnis erhalten.
Anders verhält es sich bei den meisten Wählern. Ihre Ablehnung des
Vertrages beruht nicht auf belastbaren Argumenten, sondern auf einer
diffusen Angst vor einem Verlust der nationalen Souveränität sowie
auf einer generellen Ablehnung der als bürgerfern und bürokratisch
empfundenen EU-Institutionen in Brüssel. Dies lässt das "Nein" der
Iren besonders paradox erscheinen. Denn der Vertrag von Lissabon
sollte den Einfluss des Parlaments stärken und das lähmende Prinzip
der Einstimmigkeit aufbrechen.
Nun steht Europa vor der bangen Frage, wie es weitergehen soll.
Vermutlich werden die Regierungschefs versuchen, das Vertragswerk
durch kleine Änderungen und juristische Tricks noch zu retten.
Langfristig aber stellt sich die Frage, ob es sinnvoll ist, das Tempo
der europäischen Einigung immer am langsamsten Mitglied festzumachen.
Stattdessen könnten die Staaten, die zu einer vertieften
Zusammenarbeit bereit sind, voranschreiten. Hat die Union innerhalb
der Union Erfolg, werden früher oder später auch die anderen Staaten
dabei sein wollen.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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