 WAZ: Verpasste Chance. Kommentar von Ulrich Reitz
Geschrieben am 17-06-2008 |
Essen (ots) - Anstatt über die Demokratie, Deutschland und den
Rest der Welt in einer einzigen Rede zu sprechen, sollte unser
Bundespräsident sich besser konzentrieren auf einen Punkt. Und den
dann gründlich abarbeiten. Dann bliebe auch etwas hängen davon.
Beispiel Demokratie. Ein Thema von trauriger Aktualität.
Parteipolitiker sind unten durch, Zweifel an unserem System werden
laut und an der Marktwirtschaft ohnehin. Wenn Horst Köhler nun
fordert, Wählern einen größeren Einfluss auf die Wahllisten zu geben,
hat er Recht: mehr Demokratie an der Wahlurne. Im glatten Widerspruch
dazu steht eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre und
die Bündelung von Kommunal- und Landtagswahlen an einem Tag: Das wäre
weniger Demokratie.
Beispiel Reformen. Köhler ist inzwischen der Einzige, der
Schröders Agenda verteidigt, mehr noch - eine Agenda 2020 fordert.
Was das außer einem einfacheren Steuersystem bedeutet, etwa beim
Sozialstaat, dazu schweigt der Präsident.
An dieser Stelle ist Köhler oft gelobt worden. Mit seiner
gestrigen Berliner Rede ist er leider hinter seinen Möglichkeiten
zurückgeblieben.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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