Bald längere Fristen für Schönheitsreparaturen?

Nürnberg (ots) -

Die üblichen Fristen für Schönheitsreparaturen sind nach Ansicht
vieler Experten nicht mehr zeitgemäß. Auch der Bundesgerichtshof
deutete an, dass er die bisher gängigen Intervalle bald nicht mehr
anerkennen könnte, berichtet Immowelt.de.

Die Fristen für vom Mieter zu erledigende Schönheitsreparaturen
könnten schon bald deutlich länger werden. Das geht nach Angaben des
Immobilienportals Immowelt.de aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs
(BGH) hervor (Az.: VIII ZR 143/06). Bisher gilt: Zumindest
Regelungen, die keine starren, sondern flexible Fristen von drei
(Küche und Bad), fünf (Wohn- und Schlafräume) und sieben Jahren
(übrige Räume) vorsehen, verpflichten Mieter, bei Bedarf zum Malern.

Doch der BGH hat in einem aktuellen Urteil infrage gestellt, ob so
kurze Intervalle weiterhin gültig sein werden. Zwar ging es in dem
vom BGH verhandelten Fall nur am Rande um Renovierungsfristen,
allerdings ließen es sich die Richter nicht nehmen, auf fast einer
Seite festzuhalten, wie sie sich für die Zukunft eine gültige
Renovierungsklausel vorstellen. Ein solcher Exkurs ist für den BGH
ungewöhnlich: Mietrechtsexperten wetten deshalb auf einschneidende
Änderungen in künftigen Mietrechtsurteilen.

Und diese dürften laut den BGH-Ausführungen in etwa so aussehen:
Die in der Vergangenheit als gültig anerkannten Regelfristen von
drei, fünf und sieben Jahren sind viel zu kurz bemessen. Denn die
Wohnverhältnisse haben sich in den vergangenen Jahrzehnten
grundlegend geändert. Heutzutage leben meist weniger Menschen in
vergleichsweise großen Wohnungen, man kann von einem geringeren
Verschleiß ausgehen. Außerdem hat sich die Qualität von Lacken und
Farben verbessert. Deshalb sind Schönheitsrenovierungen heutzutage in
der Regel viel seltener fällig. Allerdings hat der BGH auch
angemerkt, dass er für in der Vergangenheit abgeschlossene
Mietverträge an seiner bisherigen Rechtsprechung festhalten will und
mögliche Änderungen nur für in der Zukunft abgeschlossene Verträge
gelten sollen.

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