Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Vertrag
Geschrieben am 01-07-2008 |
Halle (ots) - Natürlich ist das nicht das Ende der EU. Aber die Gemeinschaft droht immer unbeweglicher zu werden. Wer das Prinzip der Einstimmigkeit erhalten will, macht die Union handlungsunfähig. Wenn dies eintritt, wird es noch schwerer, die Bürger von den Vorteilen der EU zu überzeugen. Ein Teufelskreis, der nur scheinbar den Kritikern Recht gibt. Zum zweiten Mal heißt es für die EU-Reformer "alles auf Anfang". Aber sie fangen nicht mehr bei Null an. Ihre Energie und Überzeugungskraft schwinden. Die Einigung auf den Vertrag von Lissabon unter deutscher Ratspräsidentschaft war bereits eine Rettungsaktion, die sich nun als gescheitert erweisen könnte.
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