 Kampeter/Jaffke: Sicherheit für unsere Soldaten im Auslandseinsatz
Geschrieben am 02-07-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Haushaltsberatungen
erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB und die zuständige
Berichterstatterin, Susanne Jaffke-Witt MdB:
Vor wenigen Tagen hat es erneut einen Anschlag auf eine deutsche
Patrouille in zwei geschützten Fahrzeugen in Afghanistan gegeben.
Deshalb ist es für die Union sehr wichtig, dass heute im
Haushaltsausschuss auch über die Beschaffung von geschützten
Fahrzeugen namens EAGLE IV zum Schutz der Soldaten in Afghanistan
beraten und dem wichtigen Beschaffungsvorhaben zugestimmt wird. Die
Unionsfraktion jedenfalls ist bereit, die erforderliche Anzahl dieser
Fahrzeuge schnell zu beschaffen, um einen zeitnahen Zulauf noch in
2008 sicherzustellen.
Wir bedauern es in der Union, dass die SPD bisher aufgrund
interner Spannungen leider nicht bereit ist, heute über die
Beschaffung der Leben schützenden Fahrzeuge zu beraten. Für die
Unionsfraktion genießt der Schutz der deutschen Soldaten im
Auslandseinsatz oberste Priorität und darf nicht zum Spielball
partei-interner Streitigkeiten werden. Noch ist es nicht zu spät. Wir
sind bereit.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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