Pofalla: Reformen am Arbeitsmarkt haben oberste Priorität
Geschrieben am 28-02-2006 |
Berlin (ots) - Berlin, den 28. Februar 2006 011/06
Zu den jüngsten Arbeitslosenzahlen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Die Arbeitslosigkeit ist noch immer die größte Ungerechtigkeit in unserem Land. Aber endlich stimmt wieder die Richtung. Rund 240.000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr sind ein Signal der Hoffnung.
Die Reformen am Arbeitsmarkt haben dennoch oberste Priorität. Um wieder mehr Beschäftigung zu schaffen, müssen wir den ideologischen Ballast der Vergangenheit über Bord werfen. Denn anstatt Arbeit wieder bezahlbar zu machen, finanzieren wir derzeit noch Arbeitslosigkeit mit fast 40 Milliarden Euro im Jahr. Das muss sich ändern.
Die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages, die Überprüfung der gesamten Arbeitsmarktpolitik und die Einführung eines wirksamen Kombi-Lohnmodells müssen noch in diesem Jahr zum Abschluss gebracht werden.
Die Erfahrung in Europa zeigt: Eine Senkung der Arbeitslosigkeit ist machbar, wenn die Weichen richtig gestellt werden. Deshalb gilt auch für Deutschland, konsequent und mutig zu handeln.
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