Einnahmen aus "Umweltsteuern" um 919 Millionen Euro gesunken

Wiesbaden (ots) - Wie das Statistische Bundesamt (Destatis)
mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach
Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2007 rund
54,2 Milliarden Euro und damit 919 Millionen Euro (1,7%) weniger als
im Vorjahr. Von den umweltbezogenen Steuereinnahmen entfielen 2007
knapp 39 Milliarden Euro auf die Energiesteuer (die frühere
Mineralölsteuer). Das waren 2,4% weniger als im Vorjahr. Die
Kraftfahrzeugsteuereinnahmen blieben fast unverändert bei 8,9
Milliarden Euro (- 0,4%), während die Stromsteuer um 1,3% auf 6,4
Milliarden Euro stieg.

Ein wichtiger Grund für den Rückgang der Steuereinnahmen zwischen
2006 und 2007 war die Abnahme der versteuerten Mengen an leichtem
Heizöl um rund 40% - in erster Linie bedingt durch die
vergleichsweise milde Witterung im Jahr 2007. Bei den Kraftstoffen
insgesamt (Benzin und Diesel) blieb die versteuerte Menge nahezu
gleich (+ 0,5%), wobei die Menge an versteuertem Benzin um 2,9%
zurückging, während die des versteuerten Dieselkraftstoffes um 3,6%
stieg.

In den versteuerten Mengen an Kraftstoffen spiegeln sich nicht
unbedingt entsprechende Entwicklungen des Verbrauchs im Inland oder
der Fahrleistungen wider. Insbesondere bei größeren
Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der Tanktourismus
in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber
hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge
festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die
Fahrleistungen gezogen werden können.

Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu
"umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene
gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den
Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche
Stoffausbringungen (Pestizide oder Ähnliches) besteuern, unabhängig
von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der
Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten
Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und
nicht nur den Anteil, der sich durch die Gesetze zur ökologischen
Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Im Rahmen der ökologischen
Steuerreform wurde 1999 die Stromsteuer eingeführt sowie eine
schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis
2003 realisiert. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für
unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für
schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent. Die 2005 eingeführte
Lastkraftwagen-Maut für die Benutzung der Autobahnen (Einnahmen im
Jahr 2007 rund 3,3 Milliarden Euro) ist nicht in den umweltbezogenen
Steuern enthalten.

Zusätzliche Tabellen bietet die Online-Fassung dieser
Pressemitteilung unter www.destatis.de.

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Originaltext: Statistisches Bundesamt
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