 Lausitzer Rundschau: Die französische Präsidentschaft der EU Der Feuerwehrhauptmann
Geschrieben am 10-07-2008 |
Cottbus (ots) - Sechs Monate sind eine zu kurze Zeit für
grundlegende Weichenstellungen in der Europäischen Union. Selbst die
großen Staaten mit einem entsprechend ausgestatteten Diplomatenkorps
schieben da im besten Falle das eine oder andere längerfristige
Projekt an. Nicolas Sarkozy, der gestern die Europaparlamentarier mit
einer leidenschaftlichen Rede überzeugte, wird im Wesentlichen die
bereits von Angela Merkel eingeschlagenen Pfade weitergehen.
Dafür ist er ohne Zweifel der richtige Mann zur rechten Zeit. Wenn es
einem gelingen sollte, die Iren doch wieder auf den europäischen
Tugendpfad zurückzuführen, dann noch am ehesten dem Franzosen mit
seiner eigenartigen Mischung aus umwerfendem Charme und bewusstloser
Rücksichtslosigkeit. Und wenn Europa beim Klimaschutz sich als
Großmacht profilieren will, dann ist der Präsident auch dafür der
allerbeste Eisbrecher. Insofern werden die nächsten sechs Monate der
EU ohne Zweifel gut tun. Als Feuerwehrhauptmann ist keiner besser
geeignet als der schnelle Nicolas.
Ganz und gar der Falsche könnte er allerdings sein, wenn es darum
geht, die grundlegenden Probleme anzugehen, mit denen sich die Union
herumschlägt. Wenn es Sarkozy gelingen sollte, den Lissabon-Vertrag
doch noch zu retten, würde dies weiter nicht ins Gewicht fallen. Denn
mit den derzeit von den Iren blockierten Reformen würden auch neue
Spielräume geschaffen für ein tiefgehenderes Nachdenken über den
Fortgang der europäischen Integration.
Was allerdings passieren mag, wenn Sarkozy an dieser Frage zu
scheitern droht, ist nur schwer vorherzusehen. Weder beim
französischen Präsidenten noch bei der EU-Kommission ist solch ein
Scheitern als unerwünschter, aber wohl unvermeidbarer Lernprozess
vorgesehen.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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